Apple-Patentstreit: Verkaufsverbot gegen Samsung doch möglich
Apple hat neue Chancen auf die Erwirkung eines Verkaufsverbotes gegen Samsung
Bild: dpa
Apple bekommt eine neue Chance, doch noch ein
Verkaufsverbot gegen diverse Samsung-Geräte in dem seit langem
laufenden Patentverfahren in Kalifornien zu erzielen. Ein
Berufungsgericht
beschloss
gestern, dass die Richterin Lucy Koh zu
Unrecht gegen einen Verkaufsstopp entschieden habe. Jetzt soll sie
den Fall noch einmal prüfen.
Ein langwieriger Prozess
Apple hat neue Chancen auf die Erwirkung eines Verkaufsverbotes gegen Samsung
Bild: dpa
Es geht um den Prozess, in dem die Geschworenen in Kalifornien
Apple im vergangenen August gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz
zugesprochen hatten. Richterin Koh hatte im Nachgang allerdings ein
Verkaufsverbot abgelehnt. Zur Begründung erklärte sie, Apple habe
nicht nachweisen können, dass die Patentverletzungen der einzige
Grund für den Verkaufserfolg der Samsung-Geräte gewesen seien. Nach
Einschätzung des Berufungsgerichts reicht es hingegen aus, wenn sie
zumindest teilweise dazu beigetragen hätten.
Das Verfahren beruht auf der ersten Klage, mit der Apple im Frühjahr 2011 den Patentstreit mit Samsung angestoßen hatte. Die Geräte in dem Fall spielen auf dem Markt keine Rolle mehr. Derzeit läuft in dem Fall noch ein weiterer Prozess: Richterin Koh hatte über 400 Millionen Dollar von der Schadenersatzsumme gestrichen, weil sich die Geschworenen geirrt hätten. Jetzt sollen andere Geschworene einen neuen Betrag festlegen.