Apple erzielt kein US-Verkaufsverbot gegen Samsung
Kein US-Verkaufsverbot gegen Samsung
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Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung
einen deutlichen Rückschlag erlitten. Eine kalifornische Richterin
verweigerte dem iPhone-Hersteller die geforderten Verkaufsverbote
gegen mehr als zwei Dutzend Smartphones der Südkoreaner. Dabei ist es
das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung diverser Patente
durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar
Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Lucy Koh wies
gleichzeitig die Forderung von Samsung nach einer Neuauflage des
Prozesses ab.
Kein US-Verkaufsverbot gegen Samsung
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Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot
aus, meinte die Richterin. Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden
abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine
Nutzer verliere oder aus dem
Smartphone-Geschäft gedrängt werde,
heiße es in dem heute veröffentlichten Urteil. In den USA
müssen für ein Verkaufsverbot bestimmte Punkte wie ein nicht
wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein.
Verkaufsverbot wäre für Apple wichtiger als Milliardenzahlung
Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als die Milliardenzahlung, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Samsung Galaxy S2.
Zugleich wies Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab. Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und Voreingenommenheit vorgeworfen. Samsung versucht, auch den Milliarden-Schadenersatz noch deutlich zu kappen.