Patentrechtsstreit: HTC will Verkaufsstopp für iPhone und iPad
HTC schießt zurück: Mit einer Patentrechtsklage gegen den mächtige Konkurrenten Apple will der taiwanesische Smartphone-Hersteller einen Import- und Verkaufsstopp von iPhones, iPads und iPods in den USA erreichen.
Apple habe mit seinen Geräten fünf Patente seines Unternehmens verletzt, teilte HTC-Nordamerika-Vize Jason Mckenzie gestern in Seattle mit. Die Klage wurde bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Apple seinerseits hat dort seinerseits seit März Patentrechtsklagen gegen HTC laufen.
Beobachter bewerteten die HTC-Klage denn auch als juristischen Schachzug: "Man muss es sehen, wie es ist: Klage erzeugt Gegenklage", sagte Charlie Wolf, Analyst bei Needham & Co., der Wirtschaftsagentur Bloomberg. Der Schritt diene als Manöver, um ein Einigungsverfahren hinauszuzögern.
Im derzeit harten Konkurrenzkampf auf dem Handy-Markt setzten die Hersteller immer häufiger auf die Patentrechts-Karte. Auch der weltgrößte Mobiltelefon-Hersteller Nokia (Finnland) hat mehrere Klagen gegen Apple laufen. Der iPhone-Hersteller konterte mit eigenen rechtlichen Schritten.
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Alle schießen sich auf Apple ein
"Wir ergreifen diese Maßnahme gegen Apple, um unser intellektuelles Eigentum, unsere Branchenpartner und vor allem unsere Kunden zu schützen", erklärte Mackenzie. Apple soll laut Klageschrift gegen drei HTC-Patente zur Telefonbuchnutzung sowie zwei weitere zum Energieverbrauchsmanagement der Geräte verstoßen haben.
HTC ist der größte Hersteller von sogenannten Smartphones mit dem Windows- Betriebssystem von Microsoft. Seit Ende 2008 baut das taiwanesische Unternehmen in Kooperation mit Google auch Geräte für das Android-Betriebssystem des Suchmaschinengiganten. Auch dessen Smartphone Nexus One wird von HTC hergestellt. Apple hatte seine Patentrechts-Vorwürfe gegen die Taiwanesen auf diese Google-Handys bezogen.
Im Konkurrenzkampf der früheren Verbündeten hatte Google gerade erst am Apples neuem Verkaufsschlager, dem iPad, den Kampf angesagt. Zusammen mit dem amerikanischen Telefonkonzern Verizon Wireless entwickelt der Internetriese einen eigenen Tablet-PC. Wie Verizon-Chef Lowell McAdam dem Wall Street Journal sagte, sehe man sich all die Möglichkeiten an, "die Google in petto hat und die wir in einen Tablet-PC packen können".
Beide Unternehmen drängen damit auf einen zukunftsträchtigen Markt. In den USA hat Apple seit dem Start Anfang April bereits über eine Million iPads verkauft. In neun weiteren Ländern, darunter auch in Deutschland, kommen die Geräte Ende des Monats in die Läden.