Immer wieder: Abmahnungen im Internet
Das Thema ist nicht neu, aber immer wieder aktuell: Wer Inhalte ins Internet stellt, bewegt sich auf unsicherem Terrain. Ein arglos kopiertes Bild oder ein unbedacht gesetzter Link können unerwartet zum finanziellen Desaster werden. Auch kleinste Rechtsverstöße im Internet können von gewieften Anwälten schnell aufgespürt und teuer geahndet werden. Nach Ansicht des Computermagazin c't lädt die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland geradezu zum Missbrauch von Abmahnungen ein.
Das heißt aber nicht, dass Betroffene eine Abmahnung auf die leichte Schulter nehmen können, im Gegenteil sollte man diese auf keinen Fall ignorieren. Was im privaten Umfeld folgenlos bleibt, wird im Web schnell zum Verhängnis: Eine freimütige Meinungsäußerung in einem Forum wird zur Beleidigung, der eBay-Weiterverkauf eines Produktplagiats zur Markenrechtsverletzung. Mit Hilfe von Suchmaschinen spüren Rechtsanwälte oder ihre Mandanten solche Rechtsbrüche schnell auf.
Viel Geld für kleine Fehler
Auf diese Weise können die schwarzen Schafe ihrer Branche fast ohne Aufwand massenhaft Abmahnungeversenden und horrend hohe Gebühren dafür kassieren. Wenn ein Kind ein paar urheberrechtlich geschützte Fotos unbedacht in seine Hobby-Homepage einbaut, kann das die Eltern mehrere Tausend Euro kosten.
Weil Anwaltshonorare sich hier zu Lande nach dem Gegenstandswert bemessen, lassen windige Advokaten gerne ihre Phantasie spielen. Bei geringfügigen Online-Rechtsverstößen werden oft Beträge von 30 000 Euro und mehr veranschlagt. Derartige Summen sollen laut Bundesjustizministerium bald nicht mehr erlaubt sein, allerdings nur bei einfachen Urheberrechtsverstößen.
Wer abgemahnt wird, sollte auf jeden Fall reagieren, um eine teure gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Mit einer Unterlassungserklärung kann man der Gegenseite bestätigen, den vorgeworfenen Rechtsverstoß in Zukunft nicht wieder zu begehen. Für die genaue Formulierung gibt es einen Spielraum, den man nutzen sollte. Das gilt auch für die Übernahme und Höhe der Anwaltskosten. Wenn die Abmahnung offensichtlich ungerechtfertigt oder die Anwaltsrechnungen immens hoch sind, empfiehlt es sich, einen spezialisierten Anwalt hinzuzuziehen. Rechtliche Tipps und eine Sammlung relevanter Urteile zu diesem Thema gibt es im Internet unter anderem auf den Seiten www.e-recht24.de sowie www.digi-info.de/recht [Link entfernt] .