EU: Deutschland darf schnelleres Internet fördern

Die EU-Kommissarin Margarethe Vestager stimmt der Förderung des Netzausbaus in Deutschland zu.
Foto: Picture Alliance / dpa Deutsch­land darf den Ausbau des schnellen Inter­nets mit bis zu zwölf Milli­arden Euro fördern. Nach langem Tauziehen hat die EU-Kommis­sion die deut­schen Beihilfe-Pläne gebil­ligt, wie Wett­bewerbs­kom­mis­sarin Margrethe Vestager heute in Brüssel mitteilte.

Das Geld soll helfen, dass Bürger auch dort soge­nannte Gigabit-Netze bekommen, wo sich der Ausbau für die Netz­betreiber wirt­schaft­lich gar nicht lohnt - also zunächst vor allem auf dem Land und fernab von Ballungs­gebieten.

Lang­jäh­riges Ziel der Koali­tion

Die EU-Kommissarin Margarethe Vestager stimmt der Förderung des Netzausbaus in Deutschland zu.
Foto: Picture Alliance / dpa Die große Koali­tion in Berlin hatte sich schon länger zum Ziel gesetzt, Glas­faser­ver­bin­dungen in jeder Region und jeder Gemeinde so gut auszu­bauen, dass bis 2025 flächen­deckend "Gigabit"-Netze zur Verfü­gung stehen. Das Förder­pro­gramm soll da helfen, wo durch die Unter­nehmen im Wett­bewerb kein Ausbau zu erwarten ist.

6 Milli­arden aus Europa, 6 Milli­arden vom Bund

Die Förder­mittel kommen aus einem Digi­tal­fonds. Bis zu sechs Milli­arden Euro kommen vom Bund, dieselbe Summe noch einmal aus regio­nalen und lokalen Budgets.

Die Unions­frak­tion hatte der EU-Kommis­sion noch im Früh­jahr vorge­worfen, die Pläne durch Bedenken gegen die Förde­rung zu behin­dern. Jetzt anwor­tete Vestager, der digi­tale Wandel in Europa hänge maßgeb­lich von hoch­wer­tigen Netzen ab. Die deut­sche Rege­lung werde daher die Versor­gung in Deutsch­land maßgeb­lich verbes­sern und gleich­zeitig Inves­titionen in den Regionen ankur­beln, wo sie am drin­gendsten nötig seien.

Was wurde geneh­migt?

Konkret geneh­migt wurde nun die Förde­rung in zwei Stufen:

• In der ersten Stufe soll der Ausbau von Netzen für Haus­halte unter­stützt werden, die bislang nur Zugang zu einer Inter­net­ver­bin­dung mit weniger als 100 Megabit pro Sekunde haben, man nennt das auch "graue Flecken".
• In einem zweiten Schritt soll ab 2023 der Aufbau von Gigabit-Infra­struktur für die Haus­halte geför­dert werden, die bereits Zugang zu einer Inter­net­ver­bin­dung mit 100 Megabit pro Sekunde haben - aber eben nicht zu einem Netz mit sehr hoher Geschwin­dig­keit von bis zu einem Gigabit pro Sekunde.