Tiktok & WeChat: Neue US-Regierung unterbricht Vorgehen
Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent
Bild: picture alliance/dpa/kyodo | -
Die neue US-Regierung unterbricht das von Donald
Trump eingeleitete Vorgehen gegen Tiktok und WeChat für eine weitere
Überprüfung der Apps. Dabei wolle man unter anderem feststellen, ob
die Video-App und der Chatdienst tatsächlich eine Gefahr darstellten,
hieß es in Anträgen des Justizministeriums bei Berufungsgerichten in
Washington und San Francisco.
Die Regierung Trump hatte Tiktok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern bezeichnet und verfügte Verbote der Apps in den USA. Sie wurde dabei jedoch von US-Gerichten mit einstweiligen Verfügungen gestoppt. Die neue Überprüfung könnte ein längerer Prozess werden: Die Anträge der Regierung sehen Updates an das Gericht alle 60 Tage vor.
Tiktok: Trump wollte US-Geschäft unter Kontrolle amerikanischer Besitzer
Der Messenger-Dienst WeChat des chinesischen Entwicklers Tencent
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Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Trump wollte
erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle
amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte
Gespräche über einen Verkauf aber im Herbst mit einer neuen Regel,
die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis
verbietet.
Zudem kam ein Richter zu dem Schluss, dass die Verbotsanordnungen der US-Ministerien mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichend rechtlich gedeckt waren und gab deswegen einer einstweiligen Verfügung statt. Trumps Regierung zog vors Berufungsgericht.
WeChat: Verbot verletze Verfassungsrechte von Nutzern
Im Fall von WeChat beschlossen US-Richter, dass ein Verbot der App die Verfassungsrechte von Nutzern verletzten würde, die auf sie angewiesen seien.
Trump hatte noch kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft weitere Unternehmen wie den Smartphone-Anbieter Xiaomi ins Visier genommen. Die neue Regierung von Präsident Joe Biden muss jetzt entscheiden, wie sie auch mit diesen Maßnahmen umgeht.
Warum aus einem Verbotsverfahren unter anderem Werbung für Tiktok wird, lesen Sie in einem Editorial.