Verwertungsrecht

Verwertungsabgabe: USB-Sticks & Speicherkarten werden teurer

Große Speicherkarten künftig mit 1,95 Euro Abgabe statt 10 Cent
Von Thorsten Neuhetzki

Abgaben auf Speicherkarten werden erhöht Abgaben auf Speicherkarten werden erhöht
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Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) will zum 1. Juli die Verwertungsabgaben für Speicherkarten und USB-Sticks erhöhen. Darauf weist der Informationskreis AufnahmeMedien auf seiner Internetseite hin. Dabei geht es in der Spitze um Verteuerungen von bis zu 1 850 Prozent. Besonders drastisch soll die Abgabe dabei bei Sticks und Karten mit mehr als 4 GB Kapazität erhöht werden. Nach Angaben des Informationskreises gibt es keine Begründung für die Erhöhung.

Abgaben auf Speicherkarten werden erhöht Abgaben auf Speicherkarten werden erhöht
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Als vergütungspflichtig sahen die Verwertungsgesellschaften dem Informationskreis zufolge inbesondere jene Speicherkarten an, die in Handys und Smartphones eingesetzt werden sollen. Betroffen sein dürften also vor allem Micro-SD-Karten. Nun aber gibt es offenbar in den vorgelegten Tarifen keine Unterscheidung zwischen den unterschiedlichen Kartentypen. Also muss die Abgabe auch gezahlt werden, wenn die Karten für Digitalkameras gekauft werden.

Große Speicherkarten: Abgabe bei 1,95 Euro statt 10 Cent

Bisher wurden pro Stick und Karte pauschal 10 Cent als Abgabe verlangt. Diese Abgabe zahlen die Verbraucher über den Verkaufspreis. Ab Juli sollen für Speichermedien unter oder gleich 4 GB 91 Cent anfallen. USB-Sticks mit mehr als 4 GB sollen mit 1,56 Euro berechnet werden. Noch teurer sind die Abgaben für große Speicherkarten. Hier sollen 1,95  Euro abgeführt werden.

Unklar ist, warum auch Speicherkarten, die gar nicht zur Vervielfältigung eingesetzt werden, mit einer Abgabe belegt werden sollen. Die meisten normalen SD-Karten werden in Digitalkamers eingesetzt. Diese produzieren eigenes urheberrechtlich geschützes Material. Warum der Produzent dieses Materials dafür zahlen muss, ist jedoch nicht nachvollziehbar. Der Logik der Verwertungsgesellschaften folgend müsste er eher etwas Geld bekommen, sobald seine Bilder die eigenen vier Wände verlassen.

Die ZPÜ ist ein Zusammenschluss der Verwertungsgesellschaften GEMA, GVL und VG Wort. Mit der Pauschalabgabe erhalten Verbraucher die Erlaubnis, Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken zu privaten Zwecken herzustellen. Auch bei Kopierern und Druckern werden solche Abgaben erhoben, die dann an Künstler und Autoren ausgeschüttet werden.

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