Piraten kritisieren Erhöhung für Urheber-Pauschalabgaben
Die Piratenpartei kritisiert die Erhöhung der Urheberrechtspauschalabgaben
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Die Piratenpartei hat die von den
Verwertungsgesellschaften geforderte Erhöhung
von Pauschalen für
Urheberabgaben als willkürlich und überzogen kritisiert. Für digitale
Speichermedien würden die Abgaben damit um bis
zu 1 850 Prozent in
die Höhe schnellen, teilte die Partei in einer Stellungnahme
mit. Zudem gebe es keine offizielle Begründung für die
Forderungen hieß es. Statt "undurchsichtiger Preisfestlegungen" solle
es eine einfache Vergütung nach Höhe des Verkaufspreises sowie eine
Stärkung der Privatkopie geben.
Die Piratenpartei kritisiert die Erhöhung der Urheberrechtspauschalabgaben
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In der vergangenen Woche hatte bereits der Branchenverband
Bitkom
die neuen Tarife der Verwertungsgesellschaften bereits als
unverhältnismäßige "Mondtarife" zurückgewiesen. Bis zu 30 Prozent
würden sich die Preise von Speichermedien wie USB-Sticks damit
verteuern, so der Verband. Die von der Gema vertretene Zentralstelle
für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat gemeinsam mit der VG Wort
und VG Bild-Kunst neue Abgabepauschalen für Speicherkarten und
USB-Medien errechnet. Die drastische Erhöhung begründeten die
Vertreter damit, dass die Abgaben nicht mehr generell auf alle
Speichermedien wie die in Fotokameras erhoben werden.
Urheberrechtspauschalen werden auf die Preise vieler elektronischer Geräte erhoben, um das Recht für die Privatkopie abzugelten. Dieses Recht auf eine Privatkopie sei jedoch inzwischen durch Kopierschutzmaßnahmen und ein Verbot ihrer Umgehung faktisch ausgehebelt, kritisieren die Piraten. "Auf der einen Seite werden den Nutzer die Rechte entzogen und auf der anderen Seite die Abgaben drastisch erhöht", erklärte Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Stattdessen forderten die Piraten eine Abschaffung der Klausel im Urheberrecht, die die Umgehung von Kopierschutz unter Strafe stellt (§ 95a).