Uploadfilter: Neuregelung seit dem 1. August in Kraft
Lange wurde darüber diskutiert und dagegen protestiert, doch am Ende wurde Artikel 17 der EU-Urheberrechtsreform im Juni ein deutsches Gesetz gegossen. Doch erst jetzt, am 1. August 2021, trat die Regelung zu den Uploadfiltern in Kraft. Nun rätselt die Fachwelt, was uns erwarten könnte.
Was müssen Betroffene tun, um zu verhindern, dass ihre Inhalte geblockt werden? Und was können Sie tun, um sich zu wehren, wenn sie finden "zu Unrecht" zensiert worden zu sein? Der bekannte Anwalt Christian Solmecke hat sich dazu Gedanken gemacht.
Das Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz
Aus Angst Urheberrechte könnten verletzt werden, sollen Upload-Filter kommen
Foto: Picture-Alliance / dpa
Seit 7. Juni ist das deutsche Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz in Kraft, das auch Artikel 17 der EU-Urheberrechtsrichtlinie umsetzt. Doch erst seit dem 1. August 2021 gilt die Regelung zu den Uploadfiltern.
Bis jetzt hatten die großen Plattformen wie YouTube, Instagram, Facebook oder TikTok eine Schonfrist. Und die lief nun ab.
Auf welchen Plattformen wird es Uploadfilter geben?
Noch ist immer noch nicht ganz klar, so Solmecke, welche Plattformen eigentlich unter das Gesetz fallen und urheberrechtlich geschützte Inhalte filtern müssen. Viele Experten spekulieren immer noch darüber.
Seit dem 1. August werde man es sehen. Erfasst sein sollen nur große Plattformen, deren Hauptzweck es ist, die hochgeladene Inhalte zu organisieren und damit Geld zu verdienen.
Deutsches Gesetz schränkt Anbieter ein
Das deutsche Gesetz schränkt das aber noch weiter ein und meint nur solche Anbieter, die mit Online-Inhaltediensten um dieselbe Zielgruppe konkurrieren – gemeint sind z.B. Netflix oder Spotify in Sachen Videos und Musik.
Ziemlich klar ist, dass soziale Netzwerke wie YouTube und Instagram, Facebook und TikTok darunter fallen dürfen. Aber wie ist es bei Twitter, dem Mikroblogging-Dienst, der ja keine typische Upload-Plattform ist? Die Plattformen haben sich auf jeden Fall bis jetzt nicht in die Karten gucken lassen.
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