Namensstreit um iPad: Chinesische Firma bittet Apple zur Kasse

Namensstreit um iPad: Chinesische Firma bittet Apple zur Kasse
Montage: teltarif.de Im Streit um die Namensrechte für das iPad in China hofft ein chinesisches Unternehmen auf ein finanzielles Angebot von Apple in Millionenhöhe. Mit einer Serie von Gerichtsverfahren will Proview Shenzhen den Druck erhöhen, um den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino zum Einlenken zu bewegen. Ein Gericht in Shanghai hörte heute eine Klage von Proview, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China und jede Werbung für das iPad einzustellen. Wann das Urteil gefällt wird, blieb offen.

Proview Shenzhen sieht sich als Eigner der Namensrechte für das iPad in China und bemüht weitere Gerichte in anderen Städten. Apple dagegen sieht sich auch in China als Inhaber der Marke iPad und drohte an, gegen den Bildschirmhersteller Proview notfalls mit einer Verleumdungsklage vorgehen.

Proview fordert etwa zehn Millionen US-Dollar von Apple

Namensstreit um iPad: Chinesische Firma bittet Apple zur Kasse
Montage: teltarif.de "Wir hoffen, dass beide Seiten die ganze Sache aushandeln können", sagte der Proview-Anwalt Ma Dongxiao der Nachrichtenagentur dpa. "Die Gerichtsverfahren werden andauern, bis wir Verhandlungen aufnehmen." Auf die Höhe der Forderungen wollte er nicht eingehen. In einem früheren Gerichtsverfahren war von zehn Millionen US-Dollar die Rede.

"Wir behalten uns das Recht vor, Entschädigung zu verlangen", sagte der Anwalt. "Hoffentlich können beide Seiten so schnell wie möglich ein Ergebnis aushandeln, anstatt noch mehr Gerichtsverfahren zu haben." Auf solche Verhandlungen wollte Apple aber bisher nicht eingehen. Der Konzern bekräftigte, die weltweiten Namensrechte 2009 für 35 000 britische Pfund (heute 42 000 Euro) über ein IP Application genanntes Tochterunternehmen rechtmäßig von dem Schwesterunternehmen Proview Taiwan gekauft zu haben.

Proview Shenzhen pocht weiter auf Namensrecht für China

Doch Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil dieses Geschäfts gewesen zu sein. Beide Unternehmen gehören allerdings der Proview International Holding in Hongkong, die seit 2010 praktisch pleite ist. Sowohl die in den Bermudas angemeldete Holding als auch die beiden Töchter in Taiwan und Shenzhen sind nach Überzeugung eines Gerichts in Hongkong "alle eindeutig unter der Kontrolle" des taiwanischen Geschäftsmannes Yang Long San.

Das Gericht in Hongkong bestätigte [Link entfernt] im Juli 2011, dass Apple die Namensrechte legal von Proview Taiwan erworben habe. Das Unternehmen sei als "alleiniger Inhaber" der weltweiten Rechte, einschließlich Chinas, aufgetreten, wie aus dem Urteil hervorgeht. Nach dem Verkaufsstart des iPad 2010 sei aber entdeckt worden, dass die Namensrechte in China unter Proview Shenzhen registriert gewesen und nicht vertragsgemäß übertragen worden seien.

Vorwurf: Proview will nur die Situation als geschäftliche Gelegenheit ausnutzen

Angesichts des Erfolges des iPad habe sich Proview aber geweigert, den Fehler zu beheben, stellte das Urteil fest. Stattdessen sei Apple eine Zahlung von zehn Millionen US-Dollar zum Kauf der Rechte nahegelegt worden. Der Hongkonger Richter befand, Proview habe den Vertrag mit der Absicht gebrochen, Apple zu schädigen und "die Situation als geschäftliche Gelegenheit auszunutzen".

Chinesische Rechtsexperten sahen aber Probleme, das Urteil in der autonom regierten chinesischen Sonderverwaltungsregion auch auf die Rechtsprechung in China anzuwenden. Vor Gericht in China war Apple bisher auch immer gescheitert. Die Serie von Prozessen begann im April 2010, als der Konzern vergeblich gegen die Nutzung des Namens iPad durch Proview Shenzhen klagte. Das Unternehmen drehte den Spieß dann aber um und verklagt jetzt Apple wegen Urheberrechtsverletzung.

In verschiedenen Städten haben Gewerbeämter auf Betreiben von Proview mit Ermittlungen begonnen. Einige Geschäfte haben die Tablets aus den Regalen genommen, um nicht belangt werden zu können. Auch wurden schon iPads beschlagnahmt. Die nächsten Gerichtsverfahren sind am 29. Februar in Guangzhou und anschließend in der Metropole Shenzhen in Südchina angesetzt, wo Proview Shenzhen beheimatet ist. "Unser Ziel ist es, unsere Rechte zu schützen. Aber wir würden auch akzeptieren, wenn Apple eine Entschädigung zahlt oder die Rechte von uns kauft", sagte der Proview-Anwalt der dpa.