USA: Gericht setzt Maßnahmen gegen Xiaomi aus

Maßnahmen gegen Xiaomi ausgesetzt
Bild: dpa Der chine­sische Smart­phone-Anbieter Xiaomi hat einen Etap­pen­sieg in seinem Kampf gegen noch von der Trump-Regie­rung verhängte US-Sank­tionen gewonnen. Ein Richter in Washington setzte die Straf­maß­nahmen aus, wie aus am Wochen­ende veröf­fent­lichten Gerichts­doku­menten hervor­geht. Dazu gehört das Verbot für ameri­kani­sche Inves­toren, Xiaomi-Aktien zu kaufen, das kommende Woche greifen sollte. Zum Januar 2022 sollten sie sich demnach auch von bereits gehal­tenen Anteilen trennen.

Der Richter gab jedoch einem Antrag von Xiaomi auf eine einst­wei­lige Verfü­gung gegen die Sank­tionen statt. Das US-Vertei­digungs­minis­terium habe sie nicht ange­messen begründet und seine Voll­machten über­schritten, schrieb er zur Begrün­dung. In einer pein­lichen Panne sei auch die Rechts­vor­schrift, auf der das Vorgehen fußt, falsch zitiert worden. "Diese Fehler schaffen kein Vertrauen in die Gründ­lich­keit der Entschei­dungs­fin­dung" der Behörde, urteilte er.

Trump ließ Xiaomi auf schwarze Liste setzen

Maßnahmen gegen Xiaomi ausgesetzt
Bild: dpa Das Vertei­digungs­minis­terium hatte Xiaomi noch kurz vor dem Ende der Amts­zeit von Präsi­dent Donald Trump unter dem Vorwurf von Verbin­dungen zum chine­sischen Militär auf eine schwarze Liste gesetzt. Xiaomi weist die Anschul­digungen zurück.

Die Regie­rung des neuen Präsi­denten Joe Biden kann die Sank­tionen rück­gängig machen. Sie setzte bereits das von Trump einge­lei­tete Vorgehen gegen chine­sische Dienste wie den Chat­dienst WeChat und die Video-App Tiktok für eine weitere Über­prü­fung aus.

Handels­krieg zwischen USA und China

Trump hatte über die Jahre China als größte inter­natio­nale Gefahr für die USA darge­stellt und im Wahl­kampf unter anderem ohne jegliche Belege behauptet, Biden sei von Peking gekauft. Trumps Regie­rung verschärfte einen Handels­kon­flikt mit China und ging auch gegen diverse chine­sische Unter­nehmen vor. Am härtesten traf es dabei Huawei. Der Netz­werk-Ausrüster und Smart­phone-Anbieter verlor den Zugang zu ameri­kani­scher Tech­nologie - wegen des Vorwurfs, die chine­sische Regie­rung könne ihn zur weit­rei­chenden Koope­ration zwingen. Huawei weist dies zurück. Xiaomi profi­tierte im Smart­phone-Geschäft von Huaweis Problemen.

Xiaomi war mit dem Verkauf güns­tiger, aber tech­nisch hoch­gerüs­teter Smart­phones im Internet groß geworden. Inzwi­schen hat die Firma alle mögli­chen Geräte vom Fern­seher bis hin zum Reis­kocher im Angebot.