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Urteil
Meldungen zu Urteil
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08.08.22Verkaufsverbot
Nokia zwingt Oppo und OnePlus zum Verkaufsstopp
Das Urteil hat es in sich. Die Smartphone-Marke Oppo darf keine Geräte mehr in Deutschland verkaufen. zur Meldung -
08.07.22Urteil
Vodafone-Mahnpauschale: Auch 2,80 Euro sind zu viel
Schon öfters hat der Deutsche Verbraucherschutzverein gegen Extra-Gebühren bei Vodafone geklagt. Nach einem neuen Urteil darf Vodafone Rücklastschrift- und Mahnpauschalen in einer gewissen Höhe nicht mehr verlangen. zur Meldung -
09.06.22Anwaltverein
Urteil: Instagram hat Info-Pflicht bei Fake-Account
Werden auf Social Media Persönlichkeitsrechte verletzt, müssen Plattformbetreiber handeln. Mit dem Sperren des jeweiligen Accounts allein ist es aber nicht getan, wie ein Urteil zeigt. zur Meldung -
02.06.22Verstöße
Urheberrecht: BGH zur Haftung von Internet-Plattformen
Der BGH ändert mit mehreren heute verkündeten Urteilen seine bisherige Rechtsprechung, wonach Internet-Plattformen nicht hafteten, wenn Nutzer mit hochgeladenen Inhalten gegen Urheberrecht verstoßen. zur Meldung -
01.06.22E-Mail
BGH-Urteil zu Werbung im Mail-Postfach
Werbenachrichten im Posteingang: Zur Finanzierung von Gratis-Angeboten nachvollziehbar, der Anbieter darf aber nicht alles. Und der Nutzer muss vorher zugestimmt haben - nun liegt das Urteil vor. zur Meldung -
10.05.22Urteil
1&1 durfte wegen Ausnahmen nicht mit Telefon-Flat werben
Bis in die Corona-Pandemie hinein warb 1&1 noch mit einer Festnetz-Flat, berechnete dann aber Anrufe zu Telefonkonferenz-Diensten mit Festnetznummer extra. Diese Werbung wurde nun gerichtlich als illegal eingestuft. zur Meldung -
06.05.22Abgeschöpft
mobilcom-debitel muss 12,25 Millionen an Staat bezahlen
Zu Unrecht von mobilcom-debitel eingetriebene Gebühren konnten zwar nicht an die Kunden erstattet werden. Verbraucherschützer haben nun aber die Abschöpfung der Unrechtsgewinne erwirkt - der Provider muss 12,25 Millionen Euro zahlen. zur Meldung -
28.04.22Ende
Nach BNetzA-Anordnung: Telekom stellt StreamOn ein
Die Deutsche Telekom hat die Einstellung ihrer StreamOn-Optionen bestätigt. Einen Termin nannte der Konzern aber noch nicht. zur Meldung -
28.04.22Zero Rating
BNetzA untersagt Telekom StreamOn und Vodafone Pass
Die Bundesnetzagentur hat Telekom StreamOn und den Vodafone Pass untersagt. Die Neukunden-Vermarktung muss schon in wenigen Wochen eingestellt werden. zur Meldung