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Europäischer Gerichtshof
Meldungen zu Europäischer Gerichtshof
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11.01.19EuGH-Urteil
Suchmaschinen müssen Links zu sensiblen Daten löschen
Nach dem EuGH-Gutachter Maciej Szpunar müssen Suchmaschinen wie Google Links zu sensiblen Daten löschen, wenn betroffene Personen das beantragen. Das Urteil wird in einigen Wochen erwartet. zur Meldung -
18.10.18Urteil
EuGH: Familie schützt nicht vor Klage wegen Filesharing
Können sich Inhaber eines Internet-Anschlusses der Haftung für Urheberrechtsverstöße dadurch entziehen, dass auch andere Familienmitglieder Zugriff auf den Anschluss hatten? Darüber entschied der Europäische Gerichtshof. zur Meldung -
26.09.18Rundfunkbeitrag
EuGH-Gutachter hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßig
Die Erhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland verstößt nach Ansicht eines Gutachters des Europäischen Gerichtshofes nicht gegen EU-Recht. zur Meldung -
11.05.18Apple scheitert in Irland
Apple gibt die Pläne für Rechenzentrum in Irland auf
Anwohner-Klagen haben die Realisierung des Projekts immer weiter verzögert. Apple spart sich weitere Gerichtsverhandlungen. zur Meldung -
07.05.18EU-Gutachter
Fotografen müssen im Internet auf Bildrechte hinweisen
Ein Berufsfotograf hatte das Land und die Stadt Waltrop auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt, weil auf der Internetseite der Gesamtschule ein von ihm aufgenommenes Foto erschien. Dazu äußerte sich ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof. zur Meldung -
25.01.18Unzulässig
EuGH weist Massenklage gegen Facebook in Österreich ab
Der Datenschutz-Aktivist Max Schrems darf nicht im Namen Tausender Nutzer unterschiedlicher Nationalitäten gegen Facebook klagen. Das hat der EuGH entschieden. zur Meldung -
27.12.17EuGH
EuGH: Weiterverbreitung von TV-Sendungen über Cloud unzulässig
Ein Unternehmen darf keine Fernsehsendungen mehr aufzeichnen und seinen Kunden über eine Cloud zur Verfügung stellen. Das urteilte der Europäische Gerichtshof. Notwendig sei eine Erlaubnis des Urheberrechteinhabers. zur Meldung -
07.12.17Apple vs. Xiaomi
Xiaomi darf in Europa kein "Mi Pad" verkaufen
Apple konnte einen Sieg beim EuG gegen Xiaomi erringen, es wurde um die Nutzung des Markennamens Mi Pad gestritten. Diesen darf Xiaomi laut Urteil nicht mehr in Europa nutzen. zur Meldung -
25.10.17Internetrecht
Betreiber von Facebook-Fanpages sind (mit)verantwortlich
Facebook steht ohnehin oft genug am digitalen Pranger, wenn es um das Thema Datenschutz und Datensicherheit geht. Nun könnte sich in einem seit Jahren schwelenden Verfahren um Facebook-Fanpages ein wegweisendes Urteil anbahnen. zur Meldung