MIT-Reform für ARD/ZDF: Mehr Information, weniger Sport
Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF
Screenshot: Michael Fuhr
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) hat ihr bereits im Vorfeld umstrittenes Reformkonzept für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nun beschlossen. Mit diesem Konzept spricht sich die MIT laut eigenen Angaben für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus. Das Konzept sieht vor, den Rundfunk einer Aufgaben- und Strukturkritik zu unterziehen und Mehrfachstrukturen zu reduzieren. Zugleich setzt sich die MIT für eine Stärkung des Informations-, Bildungs- und Kulturangebots ein: "Mehr Korrespondenten im In- und Ausland, Ausweitung der Regionalberichterstattung, mehr Dokumentationen, zusätzliche Live-Übertragungen von politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell relevanten Ereignissen", heißt es in dem Beschluss. Dafür sollen Sport und Unterhaltung gestrichen werden.
Eine zentrale Anstalt soll ARD-Sender, ZDF und Deutschlandradio ersetzen
Die MIT will weniger Sport bei ARD und ZDF
Screenshot: Michael Fuhr
Die MIT strebe zudem langfristig die Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten bei Beachtung kartellrechtlicher Gesichtspunkte unter einem Dach an, um Synergieeffekte zu erreichen. Kostspielige Mehrfachstrukturen sollen beseitigt werden, die Programmvielfalt soll dabei jedoch erhalten bleiben. Besonders dieser Punkt und die Zusammenlegung zu nur noch einer zentralen Rundfunkanstalt hatte selbst in Reihen der CDU im Vorfeld für Wirbel gesorgt.
Unter dem Strich erwartet die MIT durch die Reform Entlastungen für die Beitragszahler. MIT-Chef Carsten Linnemann: "Wir bekennen uns klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, den wir in seinen Kernbereichen ausbauen wollen. Zugleich haben wir eine Reihe von Vorschlägen erarbeitet, die zu einer effizienteren Organisation und in der Folge zu mehr Einsparungen führen."
Das Konzept war in eineinhalb Jahren in sechs Werkstattgesprächen von Wettbewerbsökonomen, Medienpolitikern und ehemaligen Mitarbeitern und Gremienmitgliedern öffentlich-rechtlicher Anstalten entwickelt worden. Nach dem Entwurf der Expertenkommission gab es viel Zuspruch, aber auch Kritik. In einer mehrstündigen Diskussion hat sich der Bundesvorstand gemeinsam mit Experten aus der Kommission mit der Kritik auseinandergesetzt und das Konzept angepasst. Daran mitgewirkt haben unter anderem der Wettbewerbsökonom Professor Justus Haucap und der frühere Direktor der Landesmedienanstalt NRW Jürgen Brautmeier.
"Grundlegende Reformen anstoßen"
Mit dem Konzept wolle die MIT die Diskussion um wirklich grundlegende Reformen anstoßen, so Gitta Connemann, MIT-Vorstandsmitglied und stellvertretende CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzende für Medien: "Wir bekennen uns zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Er steht für Meinungs- und Informationsfreiheit. Er ist für uns existenziell. Aber Rundfunklandschaft und Nutzerverhalten haben sich verändert. Auf die Digitalisierung muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk reagieren. Unser Ziel ist ein attraktiverer öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der auch größeren Rückhalt in der Bevölkerung findet."
Auch die Rundfunkkommission der Länder hat erste Reformschritte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingeleitet.