Abgewiesen

Rechtsstreit: Kabel Deutschland erleidet Niederlage gegen BR

Gericht weist Klage gegen den Bayerischen Rundfunk zurück
Von Marleen Frontzeck-Hornke mit Material von dpa

Klage gegen BR abgewiesen Klage gegen BR abgewiesen
Bild: BR Kabel Deutschland hat im Rechtsstreit mit den öffentlich-rechtlichen Sendern auch in Bayern in erster Instanz eine Niederlage erlitten. Das Landgericht München I wies eine Klage des Konzerns gegen den Bayerischen Rundfunk zurück, wie der BR mitteilte. Der Netzbetreiber wollte erreichen, dass der BR weiter eine Gebühr für die Einspeisung der BR-Programme ins Kabelnetz bezahlen muss.

Kabel Deutschland hat in dem Streit alle ARD-Anstalten, sowie das ZDF, Phoenix, Arte und 3sat verklagt und in erster Instanz etwa in Stuttgart und Köln verloren. Ein Sprecher des Konzerns kündigte an, die gerichtlich Auseinandersetzung fortzusetzen. "Kabel Deutschland ist von seiner Rechtsposition überzeugt, dass die Einspeisung von Programmen ins Kabelnetz angemessen vergütet werden muss."

"Der Urteilsspruch ist ein erneuter Erfolg für die Sender der ARD. Die Landgerichte Stuttgart und Köln hatten entsprechende Klagen von Kabel Deutschland gegen SWR und WDR bereits abgewiesen. Wir fühlen uns durch die Entscheidung bestätigt. Die Sender sind korrekt vorgegangen", erklärt Prof. Albrecht Hesse, Juristischer Direktor des Bayerischen Rundfunks.

Lokalfenster der Dritten Programme der ARD entfernt

Klage gegen BR abgewiesen Klage gegen BR abgewiesen
Bild: BR Zu Beginn des Jahres hat Kabel Deutschland auf Grund des Streits zwischen den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern die Lokalfenster der Dritten Programme der ARD aus dem Kabelnetz genommen. Durch die Maßnahme sind die lokalen Informationen aus anderen Regionen nur noch im eingeschränkten Zustand bei Kabel Deutschland abrufbar. Wie Sie dennoch nach der Kabel-Abschaltung alle Lokalfenster empfangen können, haben wir in unserem ausführlichen Artikel zusammengefasst.

Zu den Alternativen gehört beispielsweise der Streamingdienst Zattoo. Die Beiträge können aber auch über die Mediatheken der Sender abgerufen werden. Ferner hat der Interessent auch die Möglichkeit, über Entertain der Deutschen Telekom per IPTV auf die Fernsehsender zurückzugreifen.

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