Regulierung

Roaming: EU-Kommission mit abgeschwächten Plänen

Regulierung möglicherweise erst ab 2008
Von Ralf Trautmann

Die Regulierungspläne der EU-Kommission hinsichtlich des Roamings werden in abgeschwächter Form umgesetzt, zudem erhalten die Mobilfunkanbieter mehr Zeit zur Senkung ihrer Entgelte. Dies berichtet jetzt die Online-Präsenz des ORF unter Berufung auf einen "hochrangigen EU-Beamten". Hintergrund sei die Intervention von Unternehmen und einiger EU-Kommissare.

Damit würde sich die Umsetzung grundlegend von den ursprünglichen Plänen der EU-Kommissarin Viviane Reding unterscheiden, die eigentlich die Kosten für Telefonate im Ausland auf das Niveau von Inlandsgesprächen drücken wollte. Die endgültige Entscheidung soll morgen fallen. Laut ORF hätten sich die Kommissare auf eine Limitierung von 51 Cent pro Minute für Gespräche vom Ausland ins eigene Land geeinigt, für Auslandsgespräche innerhalb eines EU-Landes auf minütlich 34 Cent. Auch die Incoming-Entgelte, die ein im Ausland angerufener Handynutzer zahlt, könnten entgegen den ursprünglichen Plänen der EU-Kommission weiterhin erhoben werden, dürften jedoch 16 oder 17 Cent pro Minute nicht übersteigen. Offen sei allerdings, ob zunächst nur die Großhandelspreise eingeschränkt werden sollen, oder auch die Entgelte für Endkunden reguliert würden. Auch dies hatte Reding in der Vergangenheit gefordert.

Wann die Regelung in Kraft tritt, ist zudem umstritten: Bereits heute Vormittag hatten die Financial Times und das Wall Street Journal unter Berufung auf kommissionsnahe Kreise berichtet, dass die Neuregelung erst ab Ende des Sommers 2007 gelten solle, da die Mobilfunkunternehmen gerade in der Reisezeit hohe Einnahmen aus dem Roaming erzielten. Nach Informationen des ORF könnte die Regulierung sogar erst 2008 in Kraft treten.

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