Telekom könnte mit VDSL-Plänen bei der EU scheitern

Bei der Telekom wartet man auf die EU
Foto: dpa Ob die Telekom wie geplant knapp 6 Millionen Haushalte in Deutschland exklusiv mit VDSL versorgen darf oder nicht, entscheidet sich in diesen Tagen in Brüssel. Dort liegt der Notifizierungsentwurf der Bundes­netzagentur, die der Telekom einen weitgehend exklusiven Einsatz der Vectoring-Technologie im Nahbereich der etwa 7900 Vermittlungsstellen in Deutschland erlaubt. Gestoppt werden kann er nur noch durch die EU-Kommission. Und hier mehren sich die Stimmen, dass zumindest eine ausführlichere Prüfung des Entwurfes erwogen wird.

Das Handelsblatt berichtet heute in seiner Print-Ausgabe, eine Gruppe von 13 Europa­abgeordneten habe sich bei Günther Oettinger als zuständigen Kommissar beschwert. Vectoring bedeute "eine Re-Mono­polisierung der Festnetz-Zugangsmärkte" heißt es laut Handelsblatt in einem Brief an Oettinger. Er werde darin gebeten, "Vectoring im Notifizierungs­verfahren entsprechend zu begegnen". Auch der Branchenverband VATM hatte in der vergangenen Woche noch einmal vor einem Durchwinken des Entwurfes gewarnt.

Prüfung würde Verfahren noch einmal um Monate verlängern

Bei der Telekom wartet man auf die EU
Foto: dpa Laut der Wirtschafts­zeitung soll Oettinger einer ausführlichen Prüfung offen gegenüberstehen. Hinter verschlossenen Türen habe er sich im Europa­parlament bereits entsprechend geäußert. Für die Telekom wäre eine solche Prüfung äußerst ärgerlich, denn sie verzögert das Verfahren um mehrere Monate. Zudem hat sie keine Garantie, dass die EU-Kommission den Entwurf der Bundesnetzagentur nicht doch noch kassiert. Sie könnte also bereits mit den vorbereitenden Arbeiten beginnen, geht aber das Risiko ein, dass die Investitionen im Sande verlaufen.

Entsprechend gereizt zeigte sich am Mittwoch auch der Chef der Telekom, Tim Höttges, in einer Telefonkonferenz zu den Quartalszahlen. Wie berichtet, wolle die Telekom "machen, nicht diskutieren" und perspektivisch sogar 250 MBit/s über die eigene VDSL-Infrastruktur anbieten. Eine Diskussion um gute oder schlechte Anschlussformen lehnte Höttges ab. Entscheidend sei, dass die Kunden zügig schnelles Internet bekommen. Eine Diskussion um die richtige Anschlussform sei da sinnlos.

Höttges warnte davor, dass das Breitbandziel der Bundesregierung bei einer ausführlichen EU-Prüfung möglicherweise nicht erreicht werden könnte, da weitere Monate vergehen. Die Telekom hatte ihren Regulierungsantrag im Februar vergangenen Jahres gestellt, seitdem läuft das Verfahren und die Lobby-Arbeit. Zuletzt bezeichnete Telekom-Deutschland-Chef Niek Jan van Damme Vorwürfe, die Telekom plane eine Re-Monopolisierung, als "Unsinn".