Einstweilige Verfügung

Die Verbraucherzentrale hat gegen den Pay-TV-Sender Sky eine Einstweilige Verfügung wegen irreführender Werbung erwirkt. Sky bietet das betroffene Angebot mittlerweile nicht mehr an. zur Meldung

Wer gegen die Sperrung seines Telefon- oder Internet-Anschlusses per Einstweiliger Verfügung vorgehen will, hat nur dann Chancen, wenn eine besondere Notsituation vorliegt. Das entschied das Amtsgericht Bühl. zur Meldung

Fünf Millionen Deutsche wollen dieses Jahr ungeliebte Geschenke im Internet versteigern oder verkaufen. Ein paar Grundregeln sollten private Verkäufer allerdings beachten, damit sie rechtlich auf der sicheren Seite sind. zur Meldung

Privatpersonen sollten nicht gleich mehrere Dutzend Artikel zur selben Zeit online verkaufen. Besser sei es, die Verkäufe auf einen längeren Zeitraum zu verteilen, rät der IT-Branchenverband Bitkom. zur Meldung

Der Münchener Mobilfunk-Netzbetreiber o2 hat sich juristisch gegen die jüngste - besonders provokante - Werbekampagne der Deutschen Telekom zur Wehr gesetzt und nach Informationen von teltarif.de eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Die Telekom stoppte ihre Kampagne daraufhin. zur Meldung

Auf dem Messestand von Qualcomm auf der Computex waren, wie bereits etwa auf der CES in Las Vegas im Januar und auf dem Mobile World Congress in Barcelona neue Modelle der Kategorie "Smartbook", und zwar auch unter diesem Namen. zur Meldung

Es ist kein Ende in Sicht beim Streit um die Rechte am Begriff Smartbook, der zumindest in Deutschland und einigen anderen Ländern nach wie vor rechtlich der Smartbook AG aus Köln gehört. Lange hatte das kleine Unternehmen aus Köln geschwiegen, zur Meldung