Bericht: Innenministerin droht Telegram mit Abschaltung
Telegram in der Kritik
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Der WhatsApp-Konkurrent Telegram gerät immer wieder in die Kritik, weil er nicht nur als "normaler" Smartphone-Messenger dient, sondern auch als Plattform für ungesetzliche Aktivitäten genutzt wird. Wie die Wochenzeitung Die Zeit in ihrer morgigen Ausgabe berichtet, droht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Betreibern nun mit der Abschaltung, wenn das hinter dem Telegram Messenger stehende Unternehmen sich weiterhin weigern sollte, deutsche Gesetze zu beachten.
"Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein", so Faeser im Interview mit der Zeit. Per se auszuschließen sei diese Maßnahme aber nicht, zumal es offenkundig sei, dass bisherige Schritte wie ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums zu nichts geführt hätten. "Zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab - das wäre für jeden Anbieter ein empfindliches Übel", zitiert Die Zeit die Bundesinnenministerin.
Faeser kritisiert, dass Telegram unter anderem von Extremisten genutzt werde, um ungehindert Hassbotschaften zu verbreiten und Anschläge zu planen. Mit einem Eingreifen der Betreiber müssten diese schwarzen Schafe unter den Nutzern nicht rechnen. Die Innenministerin wörtlich: "Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen."
Europäische Lösung angestrebt
Telegram in der Kritik
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Auch eine Gesetzesänderung sei eine Option, so die Ministerin. Sie strebe aber eine Lösung auf europäischer Ebene an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. Als deutscher Nationalstaat sei das nicht zu schaffen. Zu beobachten sei auch, wie es nach der Abschaltung eines Dienstes weitergeht und dann möglicherweise schon der nächste, vergleichbare Anbieter einen Fuß in der Tür hat.
"Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen", so Faeser. Welche Möglichkeiten zu einer "Abschaltung" in Frage kommen, ließ die Ministerin offen. Denkbar wäre die Entfernung der App aus den Stores für Android und iOS. Wirklich wirksam wäre eine solche Maßnahme aber nicht, da der Telegram Messenger auch über Drittanbieter-Apps nutzbar ist. Für Android-Nutzer käme zudem der Download aus alternativen Appstores oder von der Anbieter-Homepage in Frage.
Bei aller Kritik gehört Telegram zu den aus technischer Sicht besten Messaging-Plattformen auf dem Markt. So gibt es nicht nur native Apps für Smartphones, Tablets und Computer. Auch die parallele Nutzung eines Accounts auf mehreren Endgeräten ist möglich. Bereits verschickte Nachrichten lassen sich nachträglich editieren, um beispielsweise Tippfehler zu korrigieren.
Eine Übersicht zu den wichtigsten Smartphone-Messengern haben wir in einem Ratgeber zusammengefasst.