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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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22.06.21Update-Pflicht
Smartphones, Tablets & Co. bekommen Update-Pflicht
Wer sich ein digitales Produkt wie ein Smartphone oder Tablet kauft, soll einem neuen Gesetz zufolge sicher sein können, dass das Gerät auch mit Updates versorgt wird. Allerdings gibt es einen "Haken". zur Meldung -
17.06.21Digitalisierung
Digitalpolitik: Viel "Stochern im Nebel"
Eine Strategie, wie man das Potenzial der Digitalisierung am besten nutzt, können Experten wie Bitkom-Präsident Achim Berg in den Parteiprogrammen nicht erkennen. Im Vorfeld des Digitaltags der Initiative „Digital für alle“ lassen sie an den Parteien kein gutes Haar. zur Meldung -
16.06.21Anfrage
Koalition: Weiter Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen
Schon 2015 hatte der Bundesgerichtshof geurteilt, dass Internetprovider prinzipiell zur Sperrung von Webseiten verpflichtet werden können. Wie kann man das sinnvoll umsetzen? zur Meldung -
28.05.21Urheberrecht
Urheberrecht: Kommen die Upload-Filter?
Voraussichtlich ab dem 7. Juni werden für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln zum Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken gelten. Nicht alle Beteiligten sind damit glücklich. zur Meldung -
23.05.21Autonomes Fahren
Verabschiedet: Bitkom lobt Gesetz zum Autonomen Fahren
Deutschland ist beim Autonomen Fahren weit voraus: Nun wurde ein Gesetz dazu verabschiedet, was der Technik Schwung geben dürfte. zur Meldung -
22.05.21Cookies
Gesetz soll Umgang mit Cookie-Anfragen vereinfachen
Wer erstmalig eine Webseite besucht, wird in der Regel gefragt, ob Cookies gespeichert werden dürfen. Einwilligungsmanager könnten das vereinfachen. zur Meldung -
21.05.21Digitaler Ausweis
eID: Digitaler Personalausweis kommt am 1. September
Den Personalausweis unabhängig von einer physischen Karte immer dabei zu haben, sei laut Bundestag die Zukunft. Der Beschluss steht, wirft aber Fragen in puncto Datenschutz auf. zur Meldung -
20.05.21Final
Bundestag hat Urheberrechtsreform beschlossen
Mit den Stimmen der Koalition machte der Bundestag heute den Weg frei für die neuen Regeln für Urheber, Presseverlage, Plattformbetreiber und Internet-Nutzer. Einige Details bleiben umstritten. zur Meldung -
07.05.21Entscheidung
Bundestag: Videosprechstunde beim Arzt wird leichter
Über die 116 117 sollen in Zukunft nicht nur vermehrt ärztliche Video-Sprechstunden vermittelt werden, sondern auch Termine bei Hebammen und Psychotherapeuten. zur Meldung