Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen ACTA
Proteste gegen ACTA
Bild: dpa
Landesweit trotzten heute Demonstranten der winterlichen Kälte und protestierten gegen das umstrittene ACTA-Abkommen zum
internationalen Urheberrecht.
Mehrere tausend Menschen haben allein in
Berlin friedlich gegen ACTA demonstriert. Nach Polizeiangaben
beteiligten sich rund 6 000 Menschen an der Demonstration, die vom
Alexanderplatz in Mitte bis zum Hausvogteiplatz führte. Dort endete
die Kundgebung gegen 16 Uhr. Die Veranstalter, zu denen auch die
Piratenpartei und die "Occupy"-Bewegung gehörten, sprachen von mehr
als 10 000 Teilnehmern. Auch in zahlreichen anderen Städten fanden
Demonstrationen statt, insgesamt beteiligten sich Medienberichten zufolge rund 30 000 Menschen an den Kundgebungen.
Proteste gegen ACTA
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Auf Plakaten forderten Teilnehmer "Freiheit im Internet" oder "Für
Reform des Urheberrechts". Andere trugen Masken der
Hacker-Vereinigung Anonymous. Auch Parteimitglieder der Grünen, der
Piraten- und der Linkspartei beteiligten sich in Berlin an den Protesten.
Der Vorsitzende des Vereins "Digitale Gesellschaft", Markus Beckedahl, kritisierte in einer kurzen Rede auf dem Alexanderplatz ACTA als intransparent, undemokratisch und schädlich. "Wir wollen ein Urheberrecht, das sich an unsere Medien-Nutzungsgewohnheiten anpasst." Der Kreuzberger Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte eine sogenannte Kultur-Flatrate für geistiges Eigentum. Er regte zugleich eine "breite Diskussion über alternative Modelle für eine gerechte Entlohnung von Urhebern" an.
Deutschland will das ACTA-Abkommen wie berichtet vorerst nicht unterzeichnen. Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Bedenken angemeldet, wie gestern bekannt wurde. Trotzdem demonstrierten tausende ACTA-Gegner am Samstag nicht nur in vielen deutschen Städten, sondern auch in anderen Ländern. Weltweit rechnete der internationale Koordinator der Kampagne "Stopp ACTA", Sebastian Radtke, mit 150 000 bis 200 000 Protest-Teilnehmern gegen das Anti-Piraterie-Abkommen.
Der auf Initiative der USA und Japan ausgehandelte Vertrag regelt unter anderem die "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld". Kritiker sehen in ihm eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.