Begehrlichkeiten

Geld macht nicht glücklich

Finanzminister Hans Eichel bangt um UMTS-Erlöse
Von Christopher Paun

In Großbriatanien überschlagen sich die Konsortien mit ihren Geboten für die UMTS-Lizenzen und sind inzwischen bei über 70 Milliarden Mark angelangt. Doch das mit einem solchen Geldsegen auch bei der deutschen Versteigerung für die begehrten Mobilfunklizenzen zu rechnen ist, scheint den hiesigen Finanzminister Hans Eichel weniger zu freuen. Zumindest gibt er sich alle Mühe die Sache kleinzureden, beklagt stattdessen die schlechte Lage des Finanzhaushalts und verweist auf Paragrafen, wonach dererlei Sondereinnahmen ausschließlich zur Tilgung der Bundesschulden sowie für die Postunterstützungskassen bestimmt seien.

Eichel fürchtet sich nämlich vielmehr vor Begehrlichkeiten aus den eigenen Reihen. Denn fast zeitgleich bringt der Bund für schätzungsweise 10 Milliarden Mark eine weitere Tranche von Telekom-Aktien an den Markt und schon wenig später soll die Post und T-Mobil an die Börse gehen. Angesichts solcher Geldquellen fragt sich so Mancheiner, warum noch eisern gespart werden muss und träumt schon von den Wohltaten, die man mit den Einnahmen finanzieren könnte.

Der Deutsche Industrie- und Handelstag hat bereits gefordert, das Geld in Computer für Schulen zu stecken. Doch wenn sich erst einmal die Nachricht von der Auktion herumgesprochen hat, werden sich noch weitere Interessenvertreter zu Wort melden und ein Stück vom Kuchen abverlangen. Ob Bundeswehr oder Universitäten, Kultur oder Landwirtschaft, jeder möchte gerne vom Sparkurs abweichen. Und da ist auch noch die Opposition, die nicht müde wird, ihre Forderung nach stärkeren Steuersenkungen zu artikulieren. Dies wäre auch eine vernünftige Konsequenz, denn wir sollten nicht vergessen, dass sich die Telekommunikationsunternehmen die Kosten für die UMTS-Lizenzen ohnehin von ihren Kunden zurückholen werden. Im Grunde ist es also unser Geld.