Eichel, bleib hart !!!

Der Artikelverfasser Christopher Paun schreibt:


"Und da ist auch noch die Opposition, die nicht müde wird, ihre Forderung nach stärkeren Steuersenkungen zu artikulieren. Dies wäre auch eine vernünftige Konsequenz, denn wir sollten nicht vergessen, dass sich die Telekommunikationsunternehmen die Kosten für die UMTS-Lizenzen ohnehin von ihren Kunden zurückholen werden. Im Grunde ist es also unser Geld.


Da hat der Verfasser recht, es ist unser Geld. Allerdings hat er wohl vergessen, daß die Staatsschulden ebenfalls unserer aller Schulden sind. Angesichts des gigantischen Schuldenbergs der öffentlichen Haushalte ist deren Handlungsfähigkeit heute schon stark eingeschränkt. Wer mit offen Augen durch dieses Land geht, kann überall sehen, wie sehr das Schuldengespenst bereits jetzt die wirtschaftliche und geistig-moralische Entwicklung lähmt. Es sei hier nur auf die vielfach unzumutbaren Lernbedingungen an den Schulen hingewiesen.

Oberstes Ziel der Politik kann es deshalb nur sein, die Handlungsfähigkeit zurückzuerlangen. Das geht nicht nicht mit Steuergeschenken, allenfalls mit Schuldentilgung.

Eine andere Verwendung als eben diese Schuldenrückführung wäre nur für investive Maßnahmen denkbar, deren Ertrag die Vorteile einer Tilgung übersteigt.

Steuersenkungen würden allein deshalb schon kein Sinn machen, weil sie dauerhaft gesenkt werden müßten. Die Versteigerungserlöse wird es aber nur einmalig geben. Zur Wahrheit eines solchen Steuergeschenkes würde deshalb gehören, die Steuern wieder zu erhöhen wenn die Versteigerungserlöse aufgebraucht wären. Eine solche steuerpolitische Achterbahnfahrt kann aber ernsthaft wohl niemand niemand fordern.

Gruß
frank Dell