Indien: 122 Mobilfunknetze dürfen nur noch vier Monate senden

Indisches Gericht annulliert Mobilfunk-Lizenzvergabe
Foto: E-Plus-Gruppe Im Korruptionsskandal um die Vergabe von Mobilfunklizenzen in Indien hat das Oberste Gericht heute alle im Jahr 2008 erteilten Genehmigungen annulliert und eine Neuausschreibung angeordnet. Wie die Nachrichtenagentur IANS berichtete, verlief die Lizenzvergabe an mehrere Unternehmen nach Ansicht der Richter in Neu Delhi "willkürlich und verfassungswidrig".

Dem damaligen Telekommunikationsminister Andimuthu Raja wird vorgeworfen, die Lizenzen unter Wert verscherbelt und dafür von den Firmen Schmiergelder kassiert zu haben. Nach offiziellen Schätzungen sollen dem Staat dadurch bis zu 30 Milliarden Euro entgangen sein. 85 der 122 Lizenznehmer hätten die notwendige Qualifikation für dem Betrieb einer Mobilfunklizenz nicht erfüllt.

Lizenzen bleiben nur noch vier Monate gültig

Indisches Gericht annulliert Mobilfunk-Lizenzvergabe
Foto: E-Plus-Gruppe Nach dem Urteil der Richter bleiben die insgesamt 122 erteilten Mobilfunklizenzen noch für vier Monate gültig. Die Behörden sollten in dieser Zeit eine neuerliche Ausschreibung sowie die anschließende Auktion und Neuvergabe vorbereiten. Der indische Mobilfunkmarkt ist stark regionalisiert und in Sektoren unterteilt.

Eine genaue Auflistung der Lizenzen und Regionen hat das Magazin IBN live [Link entfernt] veröffentlicht. Bekannte Regionen sind unter anderem Assam, Dheli, Mumbai sowie Jammu & Kashmir. In vielen Regionen haben mehrere Firmen eine Lizenz ersteigert, die nun alle wieder einkassiert werden.

Nach Berichten wurden kurz vor der Lizenzvergabe die staatlichen Zuteilungsbedingungen ohne Grund dahingehend verändert, dass einzelne Firmen über Gebühr bevorzugt werden konnten. Manche der Firmen sollen erst wenige Monate vor der Lizenzvergabe gegründet worden sein und frei erfundene Dokumente vorgelegt haben, um eine Lizenz zu ergattern.

Ex-Minister Raja steht seit November vergangenen Jahres vor einem Sondergericht, momentan sitzt er in Delhi in Haft. Auf Anfrage teilte er mit, dass er unschuldig sei und nur eine Mobilfunk-Revolution in Indien auslösen wollte, insbesondere mit fallenden Minutenpreisen und einem Wachstum der Nutzerzahlen von 300 Millionen auf 729 Millionen. Weitere Personen und mehrere Firmen sind angeklagt, einige Unternehmen wurden bereits zu einem Bußgeld verdonnert. Wegen des Mobilfunkskandals und nach weiteren Korruptionsvorwürfen steht die indische Regierung erheblich unter Druck.