Angela Merkel will Internet- und Multimedia-Industrie fördern

Frau Dr. Angela Merkel, CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidatin, hielt heute die Eröffnungsrede für den Deutschen Multimedia-Kongress (DMMK). Dabei zeigte sie sich betrübt, dass nur knapp 60 Prozent der Bevölkerung Online-Zugang haben. Auch in anderen Bereichen der IT-Industrie - etwa der Chip-Produktion oder bei Internet-Suchmaschinen - habe Deutschland nur einen geringen Anteil an der weltweiten Wertschöpfung, und das in dem Land, in dem Konrad Zuse den ersten Computer baute.

Insbesondere beklagte Frau Merkel das bekannte Opal-Problem, dass in den neuen Bundesländern der Breitbandanschluss nicht bis zum Hausanschluss reicht. Zudem seien Investitionen gerade im ländlichen Raum notwendig, auch wenn dort die Kundendichte geringer sei als in den Großstädten. Immerhin würde die Hälfte der Bevölkerung außerhalb der Städte leben.

Ein Schwerpunktthema war auch die Konsumentengruppe der Internetnutzer, die älter als 50 Jahre sind. "Ich habe gelernt, dass ich jetzt auch zu den 'Silver Surfern' gehöre", sagte Merkel, die im Juli 51 wird, unter dem Gelächter des Publikums. Das sei ehrenvoll. Sie sei immer wieder entsetzt, dass die gesamte Werbewirtschaft die Kunden über 50 nicht mehr ernst nehme.

"Reales Wachstum" in Schlüsselbranchen, zu denen Frau Merkel auch die Multimedia-Industrie zählt, soll dadurch ermöglicht werden, dass wir uns den Herausforderungen stellen, und uns wieder zutrauen, konkurrenzfähig zu sein: "Wir müssen um so viel besser sein, wie wir teurer sind!" Eine klare Absage erteilte Frau Merkel hingegen anderen Forderungen: "Wir können nicht in den Wettbewerb um die niedrigsten Löhne eintreten."

Motor der Entwicklung muss nach Ansicht von Frau Merkel der Mittelstand sein. Dieser soll vor allem durch Bürokratieabbau gefördert werden. Komplizierte Vorschriften zur Unternehmensgründung oder arbeitsrechtliche Vorschrifen dürfen keine Hindernisse mehr sein. Als Beispiel nannte sie das Verbot, mehr als zehn Stunden täglich zu arbeiten, welches der Situation in der Medienindustrie nicht gerecht werde. Die Folge dieser Regelungen seien Umgehungshandlungen, die am Schluss zur Folge hätten, dass die Mitarbeiter am Ende nicht einmal die tatsächlich geleistete Arbeitszeit vergütet bekämen, weil das Gewerbeamt diese nicht wissen dürfe. Auch im Tarifsystem und bei den Kündigungsregelungen forderte Frau Merkel mehr Flexibilität.

Wichtig sind Frau Merkel auch die richtigen Rahmenbedingungen für neue Technologien: "Ohne geordneten Rahmen gibt es keine Investitionssicherheit und keine schnelle Verbreitung." Lobend erwähnte sie das Engagement des früheren "Post"ministers Schwarz-Schilling, der sich schon früh für einheitliche Frequenzen für Mobiltelefone eingesetzt hätte. Ihm sei es zu verdanken, dass wir heute in Europa und weit darüber hinaus mit einheitlichen Geräten mobil telefonieren könnten. Kontraproduktiv seien hingegen EU-Richtlinien über die "Dichte von Sonnenschirmen in Biergärten". Letztendlich sei die Schaffung eines solchen Regelungs-Dickichts damit vergleichbar, sich "ein Kilo Blei unter die Füße zu hämmern". Damit kann man dann international nicht mehr konkurrieren.