Urteil

Patentrechtsklage von Teles abgewiesen

Unternehmens-Chef Schindler will in Berufung gehen
Von Björn Brodersen

Das Landgericht Mannheim hat die Patentrechtsklage der Teles AG gegen AVM in vollem Umfang abgewiesen. Ein Ende des Rechtsstreits bedeutet das aber nicht: Teles-Chef Sigram Schindler hat inzwischen angekündigt, in Berufung zu gehen. Das schreibt das Magazin Informationweek [Link entfernt] .

Wie wir bereits berichtet haben, geht es in dem Gerichtsverfahren um das sogenannte IntraStar-Verfahren. Die Teles AG hält das Patent auf die VoIP-Technologie, die es ermöglicht, bei einem Internet-Telefonat automatisch zu einer Festnetzverbindung zu wechseln. Die IntraStar-Technik sorgt dafür, dass diese Kombinationen von leitungs- und paketvermittelten Telefon- und Telekommunikationsdiensten von allen Netzbenutzern jederzeit und ohne zu überlegen genutzt werden können.

Das Patent auf dieses Verfahren sieht Teles auch durch Systeme verletzt, die ein Telefonat bei Abreißen einer VoIP-Sitzung auf das herkömmliche Telefonnetz zurückschalten. Nach Meinung von Teles fallen darunter auch die Geräte von AVM. Das sah der Berliner Hersteller anders: "AVM-Produkte wie die FRITZ!Box Fon gehören nicht dazu, weil bei diesen während einer Verbindung kein Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durchgeführt wird", hatte AVM-Pressesprecher Urban Bastert zuvor schon gegenüber teltarif.de gesagt.