Teles AG klagt mit eigenem Patent gegen VoIP

In einer Ad-Hoc-Mitteilung teilte die Berliner Teles AG heute mit, dass sie gegen Patentrechtsverletzungen im Voice-over-IP-Bereich vorgehen will. Der Vorstand der Teles richtet sich dabei zunächst gegen das "derzeit vermutlich weltweit führende Unternehmen in diesem Bereich", die US-amerikanische Quintum Technologies, Inc., und ihren zertifizierten deutschen Vertriebspartner, die IP Telekom GmbH. Teles wirft den Unternehmen eine Verletzung des europäischen Patentes in Deutschland durch ihren Tenor-Switch vor. Eine Klageschrift vor dem Landgericht Mannheim werde vorbereitet.

Die Teles AG habe für ihre "IntraStar-Technik", das sei eine besonders leistungsstarke Technik, ein deutsches und ein europäisches Patent bereits erhalten, die entsprechende US-Patentanmeldung läuft noch. Dabei geht es um das Nebeneinander von leitungsvermittelten (herkömmlicher Telefonie) und paketvermittelten Telekommunikationsdiensten. Damit beide Dienste von allen Netz-Benutzern jederzeit und möglichst einfach genutzt werden kann, seien gewisse Telekommunikations-Techniken unerlässlich, die in diesem Patent beschrieben werden.

Für den Markt der Internet-Telefonie per DSL ist nach Einschätzung der Teles ein starkes Wachstum absehbar, das zu Lasten des Marktes der Telefonie per ISDN oder althergebrachtem Telefonnetz geht. "Beide Telefonie-Märkte werden jedoch für alle absehbare Zeit nebeneinander bestehen bleiben", heißt es in der Mitteilung. Alle heutigen Telefone werden dieses Nebeneinander von Telekommunikationsdiensten per ISDN bzw. Internet nutzen können, um beachtliche weitere Kostensenkungen der Telefonie zu erzielen. Dies gelte auch für Modems, Codecs und viele andere heute zur Telekommunikation benutzten Netz-Endgeräte und Netzdienst-Zugangssysteme.

Teles hält Klagen gegen weitere Unternehmen für möglich

Die Teles prüft nach eigenen Angabe noch ihre derzeitige Auffassung, dass auch eine Vielzahl bereits auf dem Markt befindlicher und angekündigter anderer vergleichbarer Voice-over-IP-Systeme die Patente verletzen. Diese seien allerdings "weniger leistungsstark sind als der Tenor-Switch", auch wenn es sich um durchaus namhafte Unternehmen handele. Teles beabsichtigt daher, gegebenfalls kurzfristig weitere Patentverletzungsklagen gegen beide Gruppen zu erheben.

In der Vergangenheit war die Teles AG bereits wegen einer Klage wegen Patentrechtsverletztungen gegen DSL per Satellit aufgefallen. Auch hatte sie gegen die Deutsche Telekom eine Einstweilige Verfügung erwirkt, diese dürfe nicht mehr damit werden, dass T-DSL bundesweit verfügbar sei. Ebenfalls gegen die Telekom richtete sich ein weiteres Verfahren gegen T-DSL via Satellit.