Europäische Wachstumsinitiative will Breitbandnetze fördern
Der Deutsche Kabelverband begrüßt die Absicht der Bundesregierung, im Rahmen einer europäischen Wachstumsinitiative die Digitalisierung der Medieninfrastruktur zu fördern. Die Interessenvertretung der deutschen Kabelnetzbetreiber plädiert für einen Verzicht auf millionenschwere steuer- und gebührenfinanzierte Förderprogramme. Stattdessen sollen künftig faire Rahmenbedingungen für den Wettbewerb der Medienträger geschaffen werden. So werde in Deutschland der Ausbau terrestrischer Sendenetze (DVB-T) durch Fernsehgebühren subventioniert, während die Kabelbetreiber ihre Investitionen in den Ausbau ihrer Netz- und Angebotsstrukturen ohne öffentliche Gelder selbst finanzieren. Der Deutsche Kabelverband fordert einen Verzicht auf eine solche Subventionspolitik weil sie nicht nur den Wettbewerb verzerre, sondern auch die Steuer- und Abgabenlast für den Bürger weiter nach oben treibe.
"Das Kabelnetz ist das Rückgrat der Medieninfrastruktur in Deutschland, während die Terrestrik nur noch von etwa sieben Prozent der Zuschauer genutzt wird", erklärt Rüttger Keienburg, Präsident des Deutschen Kabelverbands. "Die bisherige Subventionspolitik zugunsten der Terrestrik widerspricht jeder politischen und wirtschaftlichen Vernunft. So kostet die Verbreitung eines TV-Programms via Antenne rund hundert mal mehr als im Kabel. Diese Politik ist nicht zeitgemäß und bestraft die Investitionsbereitschaft internationaler Kabelinvestoren, die für mehr Wachstum und zusätzliche Arbeitsplätze sorgen wollen. Angesichts der angespannten Haushaltslage und dem auch von Finanzminister Eichel angestrebten Subventionsabbau passt eine Subventionierung von parallelen Techniken nicht zur wirtschaftlichen Lage der Bundesrepublik."
Der Deutsche Kabelverband erinnert ferner daran, dass die digitale Terrestrik nur rund 24, vorwiegend öffentlich-rechtliche Programmangebote transportieren kann, während das digitale Kabel eine neue Vielfalt von bis zu 500 Programmen und Diensten ermöglicht. Als technisch begrenzte Ressource ist DVB-T somit kein geeignetes Trägermedium für digitale Innovationen. Vielmehr wird die Entwicklung innovativer Angebote verhindert. Überdies wird DVB-T - entgegen ursprünglicher Pläne - bundesweit nicht flächendeckend zu empfangen sein: Das digitale terrestrische Signal wird nur die Haushalte in Ballungsräumen und nicht in ländlichen Gebieten erreichen.
Rüttger Keienburg: "Wachstum und Innovation im Medienstandort Deutschland setzen eine zügige Digitalisierung der Medieninhalte voraus. Hier kann die Politik entscheidende Hilfestellung leisten, ohne Steuer- und Gebührengelder anzutasten." Der Deutsche Kabelverband will der Bundesregierung einen konkreten Maßnahmenplan vorlegen, mit dem die Digitalisierung beschleunigt und der marktwirtschaftliche Wettbewerb der Infrastrukturen gefördert werden kann.
Der Deutsche Kabelverband ist die markt- und medienpolitische Plattform der Kabelnetzbetreiber. Hervorgegangen aus den ehemaligen Regionalnetzen der Deutschen Telekom bilden seine Mitglieder mit rund 18 Millionen versorgten Fernsehhaushalten die nach dem Telefonnetz zweitgrößte Medien-Infrastruktur in Deutschland.