unerwünschter Werbemüll

USA: Spammern droht Millionen-Strafe

Harte Anti-Spam-Gesetze in Kalifornien
Von Marie-Anne Winter / dpa

Nachdem schon einige US-Bundesstaaten, darunter der AOL-Heimatstaat Virginia, Anti-Spam-Gesetze verabschiedet haben, hat nun auch der Bundesstaat Kalifornien Maßnahmen gegen die unerwünschten Werbemails ergriffen. Den Absendern von unerwünschten Werbemails drohen im sonnigen Westen der USA Strafen von bis zu einer Million Dollar (etwa 870 000 Euro).

Ein neues Gesetz betrifft nach einem Bericht des Wall Street Journal (WSJ) alle in Kalifornien erhaltenen und verschickten Reklamemails. Danach können Firmen und Einzelpersonen, die Spam-E-Mails verschicken, bestraft werden. Zugleich drohen auch den Firmen Strafen, für deren Produkte geworben wird.

Das Gesetz soll dem Bericht zufolge am 1. Januar in Kraft treten und sieht eine Strafe von 1 000 Dollar pro Werbemail und eine Maximalstrafe von einer Million Dollar für eine "Spam"-Kampagne vor. Von den Firmen werde in Zukunft verlangt, eine existierende Kundenbeziehung zum Empfänger nachzuweisen oder eine Erlaubnis von diesem einholen, ihm eine Werbemail schicken zu dürfen.

Gouverneur Gray Davis, der das neue Gesetz unterzeichnete, begrüßte die Maßnahmen. "Kalifornien sendet eine klare Botschaft an alle Internet-Spammer: Wir werden euch nicht erlauben, die Informationsautobahn mit unerwünschten Mails vollzuschütten."

Gegner des Gesetzes halten das neue Gesetz für ineffektiv, unter anderem da viele der E-Mails nicht aus den USA verschickt werden.