Internet-Anbieter verweigert Gehorsam

Der Düsseldorfer Internet-Anbieter Isis hat die Sperrung von vier Internet-Angeboten mit rechten sowie gewaltverherrlichenden Inhalten wieder zurückgenommen. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte die in den USA beheimateten Seiten zuvor beanstandet und alle Internet-Anbieter angewiesen, eine Sperrung vorzunehmen. Ein Techniker des Unternehmens kam dem zunächst nach, wurde dann jedoch von der Firmenleitung zurecht gewiesen. "Die Sperre ging auf die Initiative eines einzelnen Technikers zurück. Sie entsprach nicht der Politik des Unternehmens", sagte Isis-Sprecher Thomas Werz am Donnerstag in Düsseldorf. Isis steht mit der Weigerung nicht allein da. Bisher sind nur rund zehn Provider der Aufforderung der Landesregierung nachgekommen. Diese droht nun mit Bußgeldern. Sie sieht sich in der Rolle einer landesweiten Internet-Kontrollinstanz und stößt dabei vielfach auf Kopfschütteln. Jörg Tauss, Medienexperte der SPD, kritisiert den Vorstoß aus Nordrhein-Westfalen als "Wichtigtuerei" und "Schaumschlägerei". Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien nicht nur "technisch unwirksam und rechtlich höchst umstritten. Sie tragen auch dazu bei, daß die beanstandeten Seiten erst bekannt werden."