Auch die Gerichte machen was sie wollen: HEISE-Forum zensiert!

Benutzer opensky.cc schrieb:
Endlich!
Die Robin Hoods der öffentlichen Internet-Foren rufen zum Widerstand auf - selbstverständlich uneigennützig und aus rein basis-demokratischen Motiven heraus für die (wessen?) Freiheit kämpfend. Ganz in der Manier der Publikation "Der Stürmer" ziehen sie gegen die "gegen die moralisch minderwertigen" ins Feld. Unsere deutschen Gerichte dabei gleich mit diffamierend.

Der Trend des Niederganges setzt sich also fort.
Die Diktatur des anonymen Forum-Plebs soll kommen.
Unzensiert und ohne jegliche Grenze durch die Gerichte darf gepöbelt und diffamiert werden.

GKr

Mit den letzten Worten wiederlegst Du Dich gleich selbst!

GENAU DAS NICHT zu tun habe ich naemlich gebeten:


Die gesetzlichen Grenzen setzt uebrigrens immer noch das VOLK fest, an erster Stelle im Grundgesetz, und nicht die Gerichte.

Also geh nach Hause und mach Deine Schulaufgaben, Staatsbuergerkunde ist angesagt.

Wer hier diffamiert und poebelt bist DU!

Benutzer opensky.cc schrieb:

Es ist sehr schön nachzuweisen, daß Du zu einem Flame aufrufst und diffamierst. Einige Zitate von Dir, die Du wohl versehentlich in Deinem Beitrag gelöscht hast, im Erstbeitrag aber sehr wohl noch nachzulesen sind:


Du unterstellst einem ordentlichen deutschen Gericht:

In Deinem Aufruf zum Flame forderst Du keinesfalls, wie von Dir behauptet, faires Verhalten, sondern warnst vor _nachweisbarem_ Missbrauch der Meinungsfreiheit:

Du verwendest den Jargon des Joseph Goebbels, sprichst im Zusammenhang anderer Menschen von "Parasiten" und "moralische Minderwertigen". Das grenzt an Volksverhetzung.

Für einen selbsternannten "frischgebackenen Forum-Betreiber" verhältst Du Dich äußerst unklug.

Das ärgste: Du sprichst unseren ordentlichen deutschen Gerichten die Fähigkeit ab, Recht zu sprechen. Forderst zur Selbstjustiz auf.

GKr

Lieber GKR ( wer immer sich hinter diesem Pseudonym verstecken mag):

Gerichtsurteil betreffend Dialer-PARASIT Mario Dolzer:

Oberlandesgericht: Dialer-Anbieter darf als 'Parasit' bezeichnet werden.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/65852%20)

Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als 'Parasiten' bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das in erster Instanz den Antrag einer einstweiligen Verfügung ablehnte.

Der News-Dienst onlinekosten.de hatte am 18. Juli 2003 mit der Überschrift 'Die Dialer-Parasiten kommen' über dubiose Angebote des Dialer-Anbieters Mario Dolzer berichtet.

+ + +

http://www.onlinekosten.de/news/artikel/12325

Freitag, den 18.07.03 17:38
Das neue KazaA: Die Dialer-Parasiten kommen (Update)
aus dem Bereich Sonstiges

Von Alex Leinhos

Wie skrupellose Webmaster mit der Angst der User Kasse machen. Das neue KazaA 2.4.0 - jeder will es. Abhörsicher soll es sein und den Schnüffeleien der RIAA endlich einen Riegel vorschieben. Klingt nach 'safer surf'. Doch Vorsicht: Das neue Sicherheitsbedürfnis der User hat ganz andere Piraten angelockt. Ihr Ziel: Nicht der kostenfreie Download von Musik oder Filmen, sondern die Geldbeutel der ahnungslosen User...


Dieser hatte dem Bericht zufolge mit der Schlagzeile 'KazaA – Download kostenlos' Nutzer auf seine Seiten gelockt. Statt der vermeintlichen 'Vorabversion' des P2P-Clients KazaA erhielten demnach Surfer einen Dialer, der sich für 29,95 Euro pro Anruf einwählte und lediglich Hilfetexte zur Tauschbörse anbot.

Nach eigenen Angaben wurde Dolzer zwei Jahre später auf den Text aufmerksam und stellte im Rahmen des Einstweiligen Rechtsschutz den Antrag auf Verbot des Wortes 'Parasit' in diesem Zusammenhang. Es handle sich um eine vorsätzliche Schmähkritik. Das LG Frankfurt konnte dieser Argumentation nicht folgen.

Die Richter erkannten in der Äußerung von onlinekosten.de 'sachliche Nähe zu dem ihr zugrunde liegenden Sachverhalt'. Der Begriff 'Parasit' bezeichne im biologischen Sinn ein Lebewesen, das aus dem Zusammenleben mit anderen Lebewesen einseitigen Nutzen ziehe, diese oft auch schädige und bei ihnen Krankheiten hervorrufen könne. Die Bezeichnung sei als kritisch-polemisch zu betrachten und weise 'tatsächliche Bezugspunkte zu dem kritisierten Verhalten auf, ohne die Grenze zur Schmähkritik zu überschreiten'.

+ + +

Also, lieber KGR: Keine Spur von Diffamierung, schon gar nicht goebbelscher Manier.

Wenn Dir der unverbluemte Klartext im Artikel der OnlineKosten.de und mein Klartext in meinen Forenbeitraegen nicht schmeckt, hast DU offenbar ein paar Probleme mit diesen Sachverhalten und den aus ihnen resultierenden Gerichtsurteilen.

Dass der neueste Streich des 'Sindikates' Dolzer/Sindikus, das Landesgericht Hamburg zu einer einstweiligen Verfuegung gegen das HEISE-Forum zu bewegen, 'einstweilig' Erfolg hat ist bedenklich. Diese Meinung zu aessern ist mein gutes Recht als Buerger jedes freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates - und ich stehe durchaus nicht allein auf diesem Standpunkt.

Dass ich erwaehnte, dass sich das BVG (Bundesverfassungsgericht) wohl letztlich der Sache annehmen muesse, ist ebenfalls keine Diffamierung der Gerichte. Es ist das Wesen einer rechtsstaatlichen Justiz, dass Urteile einer unteren an die naechsthoehere - bis zur letzten Instanz - weitergezogen werden koennen. Dass ich volles Vertrauen in die mutigen Richter/innen des BVG habe, kommt noch dazu!

Von Flame meinerseits also keine Spur
dafuer wie immer KLARTEXT pur.

Ich bezweifle, dass Sie diesmal verstehen (wollen)
was ich meine, vermutlich sind Sie ein

Troll ( http://www.opensky.cc/board/viewtopic.php?t=37 )

oder - hinter Ihrem Pseudonym verbirgt sich eine
Person aus dem Umfeld der oben erwaehnten 'Herrschaften',
um das Wort 'Parasiten' nicht nocheinmal bemuehen zu muessen.

MfG

Peter Schlegel
Na Jomtien
Chonburi, Thailand
www.opensky.cc

Benutzer opensky.cc schrieb:
Lieber Herr Schlegel,
mir fehlt schlicht die Lust, im Detail auf Ihre nun relativierenden Äußerungen einzugehen.
Wobei: Es ist schon löblich zu nennen, daß Sie nach Ihrem Flame-Aufruf Ihre Anonymität so mutig lüften. Thailand ist sicherlich ein guter Platz, um von dort aus in Deutschland endlich für Ordnung in Ihrem Sinne zu sorgen.
Diesen Internet-Slang mit den diversen lustig gemeinten Definitionsbegriffen wie "Troll" verwende ich nicht. Ich bin der deutschen Sprache mächtig genug, um mich richtig auszudrücken.

Lassen wir es dabei.
Wir sind völlig konträrer Auffassung vom Rechtstaat.
Ich hoffe, Sie haben gutes Wetter in Thailand, hier, am Rhein, regnet es - wie immer.

GKr

Lieber GKR

ich kann keine 'relativierenden' Auesserungen meinerseits festellen, wenn ich meinen 'Schlagabtausch' mit Ihnen durchgehe, die Linie meines urspruenglichen Beitrags bleibt klar erkennbar.



Wenn ich auch 'fern vom Schuss' in Thailand und in den umliegenden Laendern engagiert bin, bin ich doch Europaer und werde wohl meinen Lebensabend in Europa verbringen. Zudem leben dort viele mir nahestehende Menschen. Deshalb kann es mir nicht schnorz sein, was in der EU - und gerade jetzt in Deutschland - vor sich geht.

1933 (Ermaechtigungsgesetz) haben auch alle Europaer tatenlos zugeschaut - das darf sich nicht wiederholen! Das daraus resutierende, mitverschuldete A.H.-Erlebnis kam alle (Un!)Beteiligten teuer zu stehen, nicht nur die Deutschen.


Das ist Ihr gutes Recht - und um diese divergierenden Auffassungen auszudiskutieren, dafuer gibt es eben (zum Glueck noch) unzensierte Foren. Wir muessen uns also nicht die Koepfe einschlagen. Ich habe aber sowieso den Eindruck, dass wir aneinander vorbei reden, aber doch in manchen Punkten derselben Meinung sind.


Ich bin morgen, wie oft der Fall, in Kambodscha - kein Ferienaufenthalt zum Kuren, etc. Dort erhalte ich jeweils drastisch vor Augen gefuehrt, was autoritaere Regimes anzurichten im Stande sind. Das Land wird noch Jahrzehnte brauchen, um sich davon zu erholen.

Ich hoffe, dass Ihnen diesmal derartiges in Europa erspart bleibt!


Das mit dem zuviel Regen hier - und zuwenig Regen dort - duerfte uns noch schwer beschaeftigen in naechster Zeit. Auch so ein Streitthema - der Klimagipfel steht vor der Tuere. Ich habe schon eine Duerreperiode miterlebt - seien Sie froh, wenn es bei Ihnen ueberhaupt noch regnet. Ich kann aber Ihre diesbezuegliche Frustration nachvollziehen - das nasskalte Klima bei Euch ist der Hauptgrund weshalb ich hierhergezogen bin. Ob vom Regen in die Trauffe weiss ich allerdings immer noch nicht ...

Ich wuensche Ihnen schoene Feiertage.

Peter Schlegel
www.opensky.cc

NB: von wegen Deutsch und 'Troll':
http://de.wikipedia.org/wiki/Troll_(Internet)

Nix fuer ungut ...