Berlin: Schäuble und Körting stellen digitalen Polizeifunk vor

Polizei und Feuerwehr in Berlin werden in Kürze mit dem seit langem geplanten Digitalfunk arbeiten können. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) informieren am kommenden Montag über die komplette Freischaltung des Berliner Abschnitts im digitalen Funknetz der Sicherheitskräfte. Ein Test in einer Berliner Polizeidirektion läuft bereits seit längerem. Körting will am Montag zudem Digitalfunkgeräte an Polizisten und Feuerwehrleute übergeben.

Der Digitalfunk soll den veralteten, störanfälligen und nicht abhörsicheren Analogfunk ablösen und wird von der Polizei dringend erwartet. Die bundesweite Einführung, die ursprünglich zur Fußball-WM 2006 geplant war, verzögert sich aber bis 2012. Kritiker halten das geplante System wegen zu geringer Übertragungsraten schon jetzt für veraltet.

In Berlin kommen die ersten 1 000 digitalen Endgeräte samt Zubehör vom Handy-Hersteller Motorola. Rund 750 sollten an die Polizei im Bezirk Mitte gehen, etwa 250 Geräte an die Feuerwehr.

2005 hatten sich Bund und Länder nach langem Kostenstreit auf die Einführung verständigt. 2007 startete ein Testbetrieb. In einigen Länderbereichen und zu bestimmten Anlässen wird mittlerweile digital gefunkt, aber es gibt noch keinen flächendeckenden Betrieb.

Die Gesamtkosten des Bundes stiegen zuletzt in einem Jahr um fast 30 Prozent auf 3,625 Milliarden Euro. Es mussten viel mehr Basisstationen und Vermittlungsstellen eingerichtet werden als ursprünglich vorgesehen. Außerdem hatte der Bund zunächst nicht genug geeignete Gebäude, auf denen Antennen installiert werden können.