Gesetz

Schweizer Spammern drohen Geld- und Gefängnisstrafen

Experten: Regelung bringt keine Erleichterung für Internetnutzer
Von AFP / Björn Brodersen

In der Schweiz müssen Spammer ab Sonntag mit empfindlichen Strafen für das Verschicken unerwünschter Werbe-Mails rechnen. Das neue Telekommunikationsgesetz sieht Geld- und Gefängnisstrafen für die Absender von Spam-Mails vor. Demnach ist es verboten, per E-Mail, SMS oder auf jedem anderen Telekommunikationsweg ohne Erlaubnis massenhaft Werbe-Mails loszuschicken. Ausgenommen davon sind nur Mitteilungen an Kunden, die ihre Adresse selbst durch das Versenden eines Auftrags in einem ähnlichen Geschäftsbereich preisgegeben haben. Die Internet-Anbieter sind verpflichtet, die Verbreitung von Spam-Mails durch ihre Kunden zu unterbinden.

In der Praxis hat das Gesetz nur Bedeutung für Spammer in der Schweiz. Insider gehen deshalb davon aus, dass die Neuregelung wenig Wirkung zeigt, weil nur etwa ein Prozent der Spam-Mails tatsächlich aus der Schweiz kommen. Dagegen kommen fast 70 Prozent der unerwünschten elektronischen Post aus Asien, vor allem aus China und den Philippinen.