D1: Umstrittener Mobilfunksender bleibt am Netz

Im Rechtsstreit zwischen den Mitgliedern der Bügerinitiative "Keine Mobilfunksender in reinen Wohngebieten" und dem D1-Netzbetreiber T-Mobil um eine GSM-Basisstation in Oberursel-Bommersheim, wenige Kilometer nördlich von Frankfurt (wir berichteten, hat das Landgericht Frankfurt zugunsten von T-Mobil entschieden. Die Klage wurde bereits am vergangenen Donnerstag von der Bürgerinitiative zurückgezogen, um einer Klageabweisung durch das Landgericht zuvor zu kommen. Damit bleibt der in einem Kirchturm montierte Sender weiter am Netz.

Das Verfahren vor dem Landgericht Frankfurt hatte im Herbst letzten Jahres für Schlagzeilen gesorgt, als im Zuge eines einstweiligen Rechtsschutzes das Landgericht den Sender für einige Wochen abschalten ließ. Die Verfügung wurde aber kurze Zeit später vom Oberlandesgericht Frankfurt aufgehoben. Das Oberlandesgericht sah keinen Nachweis für die angebliche Verursachung gesundheitlicher Beschwerden durch den Mobilfunksender.

"Wir halten das Ergebnis des Verfahrens für einen wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit für Aufbau und Betrieb von Sendeanlagen", so Fritz Lauer, Leiter Umwelttechnik bei T-Mobil in einer ersten Stellungnahme. "Wir begrüßen, dass nach einer anfänglich sehr emotional geprägten Diskussion nun in der Hauptverhandlung sachlich auf Basis gutachterlicher Fakten argumentiert wurde." T-Mobil verweist des weiteren darauf, dass die in Deutschland gesetzlich verankerten Grenzwerte für Mobilfunk von allen Netzbetreibern eingehalten und in der Regel sogar deutlich unterschritten werden. Dies hätten auch Messungen in den Wohnungen der Kläger im Fall Bommersheim ergeben.