Umwälzend!

Ämter im Internet: Schöner Verwalten mit "E-Government"

Mehr Bürgernähe durch mehr Elektronik?
Von dpa / Marie-Anne Winter

In Deutschlands Behörden steht eine grundlegende Umwälzung der Verwaltung an. Und zwar durch "E-Government" - die Kurzform für "Electronic Government", die elektronische Verwaltung. Experten erwarten, dass sie mehr Bürgernähe bringen wird und eine ähnliche Veränderung mit sich bringt, wie die Einführung der elektronischen Datenverarbeitung.

Inzwischen hat fast jede Kommune ein Internetangebot, allerdings bieten nur wenige echte Transaktionen an. Denn ohne eine Unterschrift im Amt bekommt man zur Zeit keinen Personalausweis. Der Bundestag beschloss allerdings Mitte März abschließend mehrere Gesetzesänderungen zur Vereinfachung des elektronischen Geschäftsverkehrs.

Als Alternative zur eigenhändigen Unterschrift gibt es im Privatrecht die digitale Signatur. Mit ihr können persönliche Daten vom eigenen PC aus verschickt werden und sind vor Fälschungen geschützt. Den Daten wird praktisch ein elektronisches Siegel angehängt.

"Keine langen Behördengänge mehr", versprach auch die Bundesdruckerei auf der CeBIT in Hannover. Voraussetzung dafür ist die Bürgerkarte "bCard", die sie vorstellte. Für eine Identifizierung müssen danach Daten mit dem Melderegister abgeglichen und digital signiert werden. Die Anmeldung von Hund oder Pkw zur Steuer sowie neue Kfz-Kennzeichen könnte mit der Karte online funktionieren.

"Etwa jede zweite Dienstleistung in der Verwaltung ist internetfähig", sagt Bodo Henning, Geschäftsführer des Datenverarbeitungszentrums Mecklenburg-Vorpommern. Er verspricht sich für Kommunen und Regierungen eine einmalige Chance zu mehr Bürgernähe. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will mit der Informationstechnologie die "beharrlichen" bürokratischen Strukturen in der Verwaltung aufbrechen. Zur Vorstellung des Internet-Portals der Bundesverwaltung während der CeBIT bekräftigte er: "Wir wollen bis 2005 mehr als 1 200 internetfähige Dienstleistungen online anbieten."

Auch das Deutsche Institut für Urbanistik bescheinigt in seiner jüngsten Studie, dass E-Government und virtuelle Rathäuser langsam Realität in den Gemeinden werden. Es beruft sich auf eine Umfrage Ende 2000 bei allen Städten mit mehr als 50 000 Einwohnern. Demnach planen 40 Prozent den Bau virtueller Rathäuser. In 5 Prozent der befragten Städte war im Rahmen von Pilotprojekten die digitale Signatur bereits Realität, in 72 Prozent ist sie geplant.

Die Verwaltungen sind inzwischen auch recht gut mit Technik ausgestattet. 85 Prozent der Büroarbeitsplätze in den Kommunalverwaltungen sind mit Rechnern ausgestattet. Immerhin jeder zweite Verwaltungsangestellte hat mittlerweile Zugang zum Internet und ist per E-Mail erreichbar.