Smile? Frown! Bitte nicht traurig sein

Die beliebten und im Internet stark verbreiteten Emoticons (Smilies) stehen auf dem Prüfstand. Laut einem Bericht von Heise hat sich die US-amerikanische Firma Despair 1998 beim US-Patentamt [Link entfernt] den von ihr sogenannten "Frowny" (trauriger Smily) reservieren lassen. Im Mai letzten Jahres wurde dem Antrag stattgegeben.

Daraufhin hat Despair nach eigenen Angaben nichtverschlüsselte E-Mails mit dem Carnivore-Überwachungssystem des FBI nach unrechtlich benutzten Frownies scannen lassen. Despair hat beim US-Bezirksgericht Dallas beantragt, rund 7 Millionen Internet-Nutzer aufgrund von Markenrechtsverletzung anzuklagen.

Der Gründer von Despair, Edward L. Kersten, beruft sich auf Jeff Bezos, der den Online-Buchladen Amazon gegründet hat und sich 1999 das Ein-Klick-Bestellsystem seiner Webseite per Patent schützen hat lassen.

Zwischen beiden Patenten sehen Markenrechtexperten Parallelen. Keines der beiden Patente erfüllt die Voraussetzung, eine einzigartige, spezifische und nicht offensichtliche Erfindung zu sein. Das Despair-Patent könnte Innovationen im Internet, ebenso wie das Amazon-Patent, verhindern.