Rückzug

MobilCom verzichtet auf UMTS-Klage

Unternehmensvorstand Schmid gibt sich geschlagen
Von Marie-Anne Winter

Der interne Streit über die Klage gegen die UMTS-Gebühren, die der Mobilfunkanbieter MobilCom beim Verwaltungsgericht in Köln eingereicht hat, ist offenbar entschieden: soeben erreichte uns die Pressemitteilung des Büdelsdorfer Unternehmens, dass es auf die weitere Verfolgung der Klage gegen die Lizenzgebühren beim UMTS-Vergabeverfahren verzichten wird.

Als Begründung für diesen Schritt gibt MobilCom an, dass nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden könne, dass die im Sommer für knapp 16,5 Milliarden Mark (8,43 Milliarden Euro) ersteigerte Lizenz bei einem Erfolg der Klage erlösche. Um dieses Risiko auszuschließen und die Prozesskosten in Millionenhöhe zu sparen, lasse MobilCom seine beim Verwaltungsgericht Köln eingereichte Klage gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) fallen.

Das Unternehmen betont aber, dass nach wie vor berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Lizenz-Vergabeverfahrens bestünden.