Patentfrage kein Hindernis für BenQ-Mobile-Sanierung (aktualisiert)
Das Überleben des insolventen Handyherstellers BenQ Mobile wird nach Einschätzung des Insolvenzverwalters nicht an der Frage der Patente scheitern. Die deutsche BenQ Mobile sei für rund 1 600 Patente von insgesamt 2 000 Schutzrechten als alleinige Inhaberin angemeldet, teilte der vorläufige Insolvenzverwalter Martin Prager heute mit. Etwa 250 Patente seien zum Mutterkonzern BenQ nach Taiwan transferiert worden, 150 Schutzrechte würden gemeinsam genutzt. "Der schiere Umfang zeigt, dass wir hier einigen Spielraum für Verhandlungen haben. Das heißt, an der Patentsituation wird die Unternehmensfortführung aus heutiger Sicht nicht scheitern."
Laut einem Bericht der Berliner Zeitung wurde die offene Patentfrage zunächst als Hindernis für eine Sanierung von BenQ Mobile eingeschätzt, da ein Investor sich durch fehlende Patente schwieriger finden lasse. Für den taiwanischen BenQ-Konzern waren die bei Siemens liegenden Mobilfunk-Patente ein wichtiger Grund dafür, die Handy-Tochter des deutschen Konzerns zu kaufen. So stellte BenQ-Chef Kun-Yao Lee anlässlich der Bekanntgabe der Übernahme im Juni 2005 besonders heraus, dass Siemens Eigentümer von "28 grundlegenden Patentfamilien" für die Mobiltelefon-Technologie sei.