Elektronischer Ausweis kommt ab 2008
Nach dem elektronischen Reisepass kommt vom Jahr 2008 an auch der elektronische Personalausweis. Die Einführung des Ausweises ist Teil des heute vom Bundeskabinett in Berlin beschlossenen umfassenden Programms zur Modernisierung der Bundesverwaltung. Der Staat will nach Worten von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) seinen Bürgern einen besseren Service bieten und Vorreiter für eine sichere Internetkommunikation sein.
Der neue Ausweis enthält nach Angaben des Innenministeriums einen Chip zur elektronische Identifizierung. In Verbindung mit einer elektronischen Signatur würden Online-Banking und andere Internetgeschäfte einfacher und sicherer. Bisherige Verfahren über Identifikations- und Transaktionsnummern (PIN und TAN) könnten dadurch ersetzt werden.
Immer mehr Dienstleistungen der Bundesverwaltung online
Wirtschaft und Bürger sollen bis 2010 alle Online-Dienstleistungen des Staates elektronisch nutzen können, also etwa heruntergeladene Formulare auch online einreichen können. "Internet und moderne Technologien ermöglichen neue Formen der Zusammenarbeit und Aufgabenteilung", sagte Schäuble. Von innovativen Lösungen verspricht sich die Regierung auch einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und den Abbau überflüssiger Bürokratie. Das neue Internetportal www.verwaltung-innovativ.de, das Innenstaatssekretär Hans Bernhard Beus freischaltete, informiert über die Modernisierungsstrategie.
Die Verwaltungsmodernisierung führt das Programm "BundOnline 2005" fort. Bis Ende 2005 wurden bereits mehr als 440 Dienstleistungen der Bundesverwaltung online gestellt. Die dadurch erreichte jährliche Einsparung liege bei 350 Millionen Euro. Die Bundesverwaltungen sollen sich künftig auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und sonstige Arbeiten an andere Stellen übertragen. Als Beispiel führte das Innenministerium die Beihilfeanträge für die Krankheitskosten der Bundesbeamten an. Seit das Bundesverwaltungsamt zentral dafür zuständig sei, hätten sich die Kosten der Bearbeitung halbiert.
Mit dem Projekt "Deutschland Online" wollen Bund, Länder und Gemeinden die elektronische Verwaltung (E-Government) ausbauen. Der Bund will das Meldewesen, für das er seit der Föderalismusreform zuständig ist, neu strukturieren. Außerdem sollen die Kfz-Zulassung vereinfacht und das bislang manuell geführte Personenstandsregister auf Elektronik umgestellt werden.