Deutsches Patent- und Markenamt löscht die Marke "Gelbe Seiten"

Nach rund zweijähriger Prüfung hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marken Gelbe Seiten und Yellow Pages aus ihrem Register gelöscht. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe. Es handele sich bei diesen Begriffen nur um allgemeingültige Beschreibungen für bestimmte Dienste, die nicht geschützt seien, heißt es in dem Beschluss. Damit können nun alle Anbieter von Branchenbüchern ihre Adressverzeichnisse Gelbe Seiten nennen.

Die Entscheidung der Münchner Markenbehörde ist ein schwerer Schlag für die Deutsche Telekom. Deren Tochter DeTeMedien hatte die gängigen Begriffe immer für sich allein beansprucht und alle Konkurrenten, die ihre Branchenbücher und Internet-Verzeichnisse als Gelbe Seiten bezeichneten, bislang mit zahllosen Klagen überzogen. Allein der Internet-Dienst GoYellow Media AG, der die Löschung der beiden Marken beantragt hatte, war von der Telekom in den vergangenen zwei Jahren in mehr als einem Dutzend Prozessen wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte angegriffen worden. "Das ist ein echter Durchbruch", sagt GoYellow-Chef Klaus Harisch dem Spiegel, der für seine Branchenverzeichnisse bis vor kurzem mit dem US-Party-Girl Paris Hilton warb.

Für Fachjuristen kommt die Entscheidung des DPMA nicht überraschend. Kürzlich wurden bereits die Marken Post und Lotto gelöscht.