RIM: Neuer Streit um Blackberry in den USA

Wer nach dreitägigen Verhandlungen Mitte März glaubte, der Patentstreit zwischen dem kanadischen Blackberry-Hersteller RIM und dem amerikanischen Unternehmen NTP sei zu Ende, hat sich getäuscht. NTP droht erneut mit einer einstweiligen Verfügung und will abermals ein Verkaufsverbot für die Handy-PDAs mit E-Mail-Pushdienst auf dem amerikanischen Markt erwirken.

NTP sieht durch RIM seine Patentrechte verletzt. Nach einer längeren gerichtlichen Auseinandersetzung haben sich beide Parteien Mitte März auf einen Vergleich geeinigt. RIM hatte sich dabei zur Zahlung von 450 Millionen Dollar (umgerechnet 370 Millionen Euro) an NTP verpflichtet. Im Gegenzug wollte NTP den weiteren Verkauf der Handhelds auch in den USA gestatten.

Nun sieht sich das Unternehmen aber offenbar an die im März getroffenen Vereinbarungen nicht mehr gebunden und droht erneut mit dem Einschalten der Justizbehörden. Bislang sei lediglich ein Vorvertrag abgeschlossen worden. RIM sieht den Vertrag als bindend an und reichte eine entsprechende Feststellungsklage ein. Somit müssen sich nun erneut die Gerichte mit dem Blackberry-Verkauf in den USA beschäftigen. Branchenkenner gehen davon aus, dass die Chancen von NTP, den Vertrag noch "nachbessern" zu können, eher gering sind.