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Kanadische Regierung ergreift für RIM Partei

Blackberry-Streit geht in die nächste Runde
Von Volker Schäfer

Der Patentstreit zwischen dem kanadischen Blackberry-Hersteller RIM und dem amerikanischen Unternehmen NTP geht in die nächste Runde. Ein US-Gericht hatte im Dezember 2004 in elf von 16 Punkten gegen RIM entschieden und dem US-Unternehmen NTP, das mehrere Blackbarry-Patente für sich beansprucht, Recht gegeben. Nun forderte das kanadische Justizministerium in einem Schreiben an das US-Berufungsgericht in Washington, dass RKM seine Argumente den Richtern nochmals vortragen kann.

Die von NTP beanspruchten Patente betreffen vor allem die Push-Funktion der Blackberry-Handhelds, durch die E-Mails automatisch und ohne Zutun des Nutzers auf das mobile Gerät übertragen werden. RIM war bereits mehrfach zu Geldstrafen verurteilt wurden. Darüber wurde ein Verkaufsverbot für die Blackberrys in den USA ausgesprochen. Diese Entscheidung war aber ausgesetzt worden, bis endgültig über einen Einspruch des kanadischen Herstellers entschieden ist.

RIM argumentiert, dass amerikanische Patentgesetze für das kanadische Unternehmen nicht gelten. Bislang läuft der Verkauf der Geräte auch in den USA unverändert weiter. RIM hat die Blackberrys in den letzten Jahren weiter aufgewertet. Aus reinen E-Mail-Versendern und -Empfängern wurden Handhelds, die auch Kalender- und Adressdaten synchronisieren. Außerdem kann man mit neueren Blackberrys auch telefonieren.

Seit dem vergangenen Jahr wird die Blackberry-Funktion auch in Endgeräte anderer Hersteller - z.B. Nokia und HTC - eingebaut. Verstärkt versuchen die Mobilfunkanbieter nun, den Dienst auch für Privatkunden preislich attraktiv zu gestalten. So hat T-Mobile in Deutschland jetzt einen neuen Tarif für den E-Mail-Pushdienst inklusive fünf Megabyte Datentransfer für 17,40 Euro im Monat vorgestellt.

Allerdings schläft auch die Konkurrenz nicht. Die Hiptop -Geräte des ebenfalls aus Kanada stammenden Herstellers Danger [Link entfernt] beherrschen ebenfalls den automatischen E-Mail-Empfang. E-Plus bietet den Hiptop mit Flatrate für 19,95 Euro im Monat an.

Einen komplett eigenen E-Mail-Pushdienst hat vor kurzem der Netzbetreiber Vodafone vorgestellt. Dieser soll im Frühjahr auf den Markt kommen. Preise wurden bislang noch nicht veröffentlicht.