Im Streit mit EU reicht Microsoft Vorschläge ein

In letzter Minute hat der US-Softwarekonzern Microsoft in Brüssel neue Vorschläge zum Wettbewerbsstreit mit der EU-Kommission [Link entfernt] eingereicht. Die Gespräche über die Integration des Audio- und Video-Abspielprogramms Media Player in Microsoft-Betriebsprogrammen seien gestern am späten Abend fortgesetzt worden, sagte der Sprecher von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Nun müssten die Details geprüft werden.

Microsoft bestätigte einen neuen Vorschlag. Das Unternehmen warte jetzt auf die Reaktion der Kommission. Brüssel hatte ein Zwangsgeld angedroht, sollte Microsoft nicht bis gestern um Mitternacht reagieren.

Die Kommission hatte im März 2004 ein Strafgeld von 497 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt, weil das Unternehmen mit der festen Einbindung des Media Player seine marktbeherrschende Stellung für Betriebssysteme missbrauche. Laut Kommissionsentscheidung soll Microsoft in Europa Windows-Versionen ohne Integration des Medien-Programms herausbringen, um anderen Anbietern derartiger Software eine Marktchance zu geben. Zudem soll der US-Konzern Informationen zu Software-Schnittstellen von Windows offenlegen, die konkurrierende Firmen zur Entwicklung anderer Medien-Programme brauchen. Und schließlich verlangte die Kommission, dass ein unabhängiger Experte benannt wird, der die Umsetzung der Schritte überwacht.

Microsoft hatte das Strafgeld zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt. Nach der Bestätigung der Brüsseler Entscheidung durch das Europäische Gericht Erster Instanz in Luxemburg hatte Microsoft dann im Januar auf weitere Rechtsmittel verzichtet. Als Druckmittel zur Umsetzung der EU-Auflagen könnte die Kommission ein Zwangsgeld verhängen, das theoretisch bis zu fünf Prozent des pro Tag erwirtschafteten weltweiten Umsatzes von Microsoft beträgt. Das wären etwa fünf Millionen Dollar (gut vier Millionen Euro) täglich. Die Kommission rechnet mit einer Entscheidung vor Ende Juli.