kriminelles Vergehen

Maryland: Bis zu fünf Jahre Knast für Spammer

US-Bundesstaat vor der Einführung eines neuen Anti-Spam-Gesetzes
Von Marie-Anne Winter

Anfang 2004 trat in den USA das so genannte Can-Spam-Gesetz in Kraft. Damit können Spammer, die Header-Informationen fälschen oder keine Opt-out-Möglichkeiten einbauen, in den USA mit saftigen Geldbußen bestraft werden. Das Gesetz wurde von Providern und E-Commerce-Anbietern begrüßt, Kritiker befürchten aber wenig Besserung, weil das Gesetz nur für Spammer in den USA gelte. Einzelne US-Bundesstaaten wollen nun weitergehen: So wird Maryland laut verschiedener Medienberichte ein eigenes Anti-Spam-Gesetz einführen. Das geplante Gesetz erkläre Spam zu einem kriminellen Vergehen, das mit Strafen bis zu fünf Jahren Haft, Vermögenseinziehung und Geldbußen bis zu 25 000 Dollar belegt werde.

Nach dem vorgesehenen Gesetz ist es eine kriminelle Handlung, einen Computer wissentlich zur Weitergabe oder neuen Übertragung von massenhaft verschickten, kommerziellen E-Mails zu verwenden, wenn Empfänger oder die Internet Service Provider mit den betreffenden Sendungen in die Irre geführt oder betrogen werden sollen. Spammer, die ihre Identität hinter gefälschten E-Mail-Adressen verschleiern, können danach sogar ins Gefängnis wandern - bis zu fünf Jahre bei schweren Fälle.

Beim Verfassen dieser Regeln habe der Internetanbieter AOL geholfen. AOL begrüße das neue Gesetz als einen weiteren großen Schritt zum Schutz der Mitglieder vor Spammern. Auch Ohio und Minnesota sollen Anti-Spam-Gesetze vorbereiten. Bereits im vergangenen Jahr gab es verschiedene Initiativen von US-Bundesstaaten gegen die Verbreitung von Spam.