Behörden gehen online - Verwaltung soll einfacher werden
Mit einer großen Online-Initiative wollen Bund, Länder und Gemeinden den Bürgern und der Wirtschaft den Weg durch den Verwaltungsdschungel erleichtern. Das Bundeskabinett beschloss am heute in Berlin auf Vorschlag von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) weitere Schritte der Verwaltungsvereinfachung. Ziel des Programms BundOnline [Link entfernt] ist es, bis 2005 die Dienstleistungen des Bundes im Internet verfügbar zu machen. Dazu gehört auch die Eröffnung eines "virtuellen Kaufhauses", in dem die Bundesbehörden einkaufen sollen. Dies ist Teil des vom Bundeskabinett beschlossenen 7-Punkte-Programms zur Optimierung der öffentlichen Beschaffung.
Von dem "virtuellen Kaufhaus" verspricht sich das Innenministerium erhebliche Einsparungen. Alle Bundesbehörden sollen ihre Vergabeverfahren bis Ende 2005 entsprechend umstellen. Die Gesamtausgaben der öffentlichen Hand für Dienstleistungen und Produkte betrugen im Jahr 2000 rund 250 Milliarden Euro. Davon entfielen jeweils ein Viertel auf Bund und Länder. Experten rechnen allein beim Bund mit einer Einsparung von drei Milliarden Euro pro Jahr.
Behördengänge sollen einfacher und bequemer werden
Schily hob die Vorteile der online verfügbaren Dienstleistungen hervor: "Damit werden die Behördengänge für die Bürger einfacher und bequemer." Bis Ende 2005 sollen 449 Dienstleistungen von mehr als 100 Bundesbehörden in Internet zur verfügbar sein. Derzeit sind es 248. Als Beispiel nannte Schily die Versteigerungsplattform der Bundeszollverwaltung, die monatlich mehr als 130 000 Zugriffe verzeichne. Über das Informationssystem GENESIS-Online können Anwender das gesamte Datenangebot der amtlichen Statistik nutzen. Die Initiative BundOnline wird laut Schily zusammen mit Ländern und Kommunen zu "Deutschland-Online" erweitert.
Insgesamt ist Deutschland kein Musterland für E-Government. Erst am Montag berichteten wir, dass laut einer Studie von TNS Emnid [Link entfernt] nur jeder zweite Internetnutzer in Deutschland im Netz Behörden besucht. Auf die Gesamtbevölkerung bezogen entspricht das einer Quote von 26 Prozent. Von 32 untersuchten Ländern kam Deutschland in Punkto E-Government nur auf Rang 19.