Einheitliche Aufsicht für alle elektronischen Medien

Bundesländer und Bundesregierung haben nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" eine neue einheitliche Aufsicht für alle elektronischen Medien verabredet. Im Gegenzug übernehme der Bund den gesamten Datenschutz für den Medien- und Telekommunikationsbereich. "Wir wollen noch in diesem Jahr den neuen Staatsvertrag schließen und mit der einheitlichen Überwachung der Qualität beginnen", sagte der Leiter der bayerischen Staatskanzlei, Erwin Huber (CSU), der Zeitung nach einem Treffen im Kanzleramt.

Wer Porno- und Gewaltfilme in Fernsehen oder Internet ausstrahlt, dem drohen nach Hubers Worten "künftig drastische Geldstrafen. Bei mehrfacher Wiederholung wird die Lizenz entzogen. Die Sanktionen müssen glaubwürdig und schmerzhaft wirken." Bisher sei die Zuständigkeit für den Jugendschutz durch "Zersplitterung erschwert" und habe mehrfach zu unterschiedlichen Ergebnissen geführt. So konnten Live-Sendungen im Internet oft unbeanstandet verschickt werden, die im Fernsehen so nicht erlaubt waren.

Kommentar von teltarif.de: Wie der staatlich verordnete Jugendschutz im Internet funktionieren soll, wird in dem Beitrag nicht dargestellt. Denn es gibt Abertausende von Pornosites im Internet, die sich nicht das geringste darum kümmern, wie alt oder jung ihre Leser sind. Zwar erscheint auf vielen Porno-Homepages der Hinweis, dass man über 18 sein müsse, doch finden auch jüngere Nutzer sicher problemlos den Knopf "Ich bin über 18". Nach Download und Installation einer Dialer-Software (meist DM 3,63 pro Minute) hat man(n) dann unbegrenzten Zugang auf ein Archiv mit Unmengen an einschlägigen Bildern und Videos. Selbst dann, wenn es gelingt, Anbieter im Inland wegen Verletzung des Jugendschutzes rechtlich zu belangen, dürfte das kaum etwas bewirken, da die Bilder dann halt aus dem Ausland zu uns kommen.