Rechte Szene im Internet: Behrens fordert Kontrolle der Provider

Mit Blick auf die drastisch gestiegene Zahl rechtsextremistischer Seiten im Internet hat der nordrhein- westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) eine freiwillige Selbstkontrolle der Internet-Provider gefordert. "Rechtsextremisten legen es mehr und mehr darauf an, ihre Auftritte auf jugendliche Zielgruppen auszurichten", sagte Behrens am Donnerstag in Düsseldorf. Den digitalen Möglichkeiten des Netzes gingen immer mehr junge Menschen "auf den Leim", betonte der Minister.

Die Zahl der deutschsprachigen, rechtsextremistischen Seiten im Internet habe sich innerhalb des vergangenen Jahres auf mehr als 1000 verdoppelt, teilte das Düsseldorfer Innenministerium mit. Außerdem biete die Struktur des Internets weiterhin zu viele Schlupflöcher, um volksverhetzende Propaganda zu verbreiten. Dabei solle das Internet als Podium der Demokratie genutzt werden. Dafür habe die Landesregierung jetzt eine Projektgruppe eingesetzt.