EU weitet Urheberrecht auf Digitaltechnik und Internet aus

Das Urheberrecht wird in der EU künftig auch auf neue Medien wie das Internet und digitales Fernsehen ausgeweitet. Dies sieht eine EU-Richtlinie zur Neuregelung des Urheberrechtes vor, die am Mittwoch vom Europaparlament in zweiter Lesung genehmigt wurde. Sollte der Ministerrat die Richtlinie bestätigen, was wahrscheinlich ist, da Parlament und Rat sich einig sind, wird die neue Richtlinie gültig. Die Mitgliedsländer der Union haben dann 18 Monate Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Die Richtlinie soll helfen, gegen Raubkopien und Piraterie von geschützter Musik und Filmen im Internet vorzugehen. Angebote wie Napster in den USA sollen so unterbunden werden. Die Rundfunkanstalten werden verpflichtet, für die Verwendung ihres Archivmaterials die Urheberrechte neu auszuhandeln. Dem privaten Nutzer wird es auch weiterhin gestattet sein, Kopien von CDs und DVDs für private Zwecke anzulegen.

Viele Konservative und Liberale stimmten im EU-Parlament gegen die neue Richtlinie. Sie argumentieren unter anderem, dass auf die Sender kostenintensive und schwierige Verhandlungen zukämen. Die von den Konservativen eingereichten Änderungsanträge zu der Richtlinie fanden aber nicht die erforderliche Mehrheit.