Trotz Patentstreit: HTC-Geräte weiter im Verkauf

Der taiwanesische Hersteller HTC wird seine neuen UMTS-Handys und -Smartphones trotz eines schwelenden Patentstreits vorerst auch in Deutschland weiter vertreiben. Ein Berufungsgericht habe die von dem Patentverwalter IP-Com erwirkte Verfügung vorerst ausgesetzt, teilte das Unternehmen heute mit. Das Gericht wolle die Parteien in vier Wochen anhören. HTC sei über die Entscheidung sehr erfreut und gehe weiter davon aus, dass das fragliche Patent weder verletzt wurde noch überhaupt gültig sei, hieß es.

Die bayerische Firma IP-Com wirft HTC vor, mit seinen UMTS-Mobiltelefonen von ihr gehaltene Patente verletzt zu haben. Für den Fall, dass HTC nicht verhandeln will, hatte IP-Com gedroht, den Verkauf der Handys unterbinden zu lassen. Betroffen wären auch die ersten beiden Google-Handys G1 und HTC Magic. Erst in dieser Woche hatte HTC-Chef Peter Chou drei weitere Smartphones mit dem Betriebssystem Android des Suchmaschinen-Spezialisten Google für dieses Jahr angekündigt. HTC hatte in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres über eine Million Geräte des ersten Google-Handys G1 verkauft.

Nach Angaben von IP-Com soll das fragliche Patent ein Verfahren schützen, das für alle UMTS-Mobiltelefone unerlässlich ist und beruft sich auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen sieben O 94/08). Die Patentverwalter waren bereits im vergangenen Jahr gegen den finnischen Handy-Hersteller Nokia vor Gericht gezogen und forderten Lizenzgebühren in Höhe von zwölf Milliarden Euro.