Benutzer chb schrieb:
Benutzer 7VAMPIR schrieb:
Wo ist das Erfinderische an mehren SIMs?
Es ist etwas technisch Neues und das ist vom Prinzip her schützbar. Du würdest Dich bei so manchem wundern, was alles patentierbar und patentiert ist...
Ich hab schon manches gesehen…
Überraschend ist wielleicht nicht ganz treffend - besser wäre bestürzend.
Das sollte nicht generell unter Patentschutz stehen.
Und wo ziehst Du die Grenze "geht - geht nicht" angesichts von manchmal nur minimalen Veränderungen, die jedoch Durchbrüche bringen können?
Sicherlich ist die Abgrenzung ein grosses Problem. Jeder weiss wann es eindeutig Tag oder Nacht ist. Die Grenze dazwischen ist schon etwas schwieriger zu finden.
Ebenso sicher ist aber mehr vom selben keine Neuheit.
Natürlich ist es völlig OK dieses spezielle Gerät oder Verfahren zu schützen. Aber grundsätzlich den Einbau von mehreren altbekannten Komponenten gleicher Art zu schützen ist aus 2 Gründen falsch.
1. Ist es einfach nichts neus mehr vom selben zu verwenden.
2. Ein solcher unspezifischer Schutz einer solch profanen Idee würde technische Entwicklungen für die Zukunft blockieren.
Im Grunde könnte man das weiter treiben und verlangen, dass Intel verzichtet mehrere Prozessoren gleicher Funktion gebündelt auf der selben Plattform zu nutzen weil die Idee mehrere Einheiten im selben Gehäuse unterzubringen und gemeinsam werkeln zu lassen hier schon geschützt ist.
Soll man dann auch sagen "nö, das ist nur so ein bisschen abgewandelt, das wird nicht patentiert!"?
Vielleicht sollte man den Patentschutz etwas anders gestalten und verschiedene Schutzstufen etablieren.
Es kann doch nicht sein, dass jemand eine Möglichkeit nebenbei erwähnt, sie selbst nicht nutzt aber alle anderen blockiert.
In der Patentschrift ging es doch um was ganz anderes. Die Möglichkeit 2 SIMs in einem Gehäuse zu nutzen wurde doch nur beiläufig erwähnt.
Die "Absicht" einer solchen Nutzung ist eigentlich keine innovative Entwicklung.
Dann würde keiner mehr was entwickeln bzw. weiterentwickeln. Die Zeit der ganz großen Erfinder-Revolutionen ist eigentlich vorbei,
Nur bis zur nächsten revolutionären Idee…
seit vielen Jahren erleben wir eher einen Prozeß beständiger Evolution.
Würde man das akzeptieren, dann könnte ja auch jemand ein Patent auf das Prinzip der pferdelosen Kutsche bekommen und alleiniger Fahrzeughersteller auf diesem Planeten werden.
Dann schau Dir mal die Patente der Herren Otto, Diesel, Daimler und Benz aus der Zeit zwischen ca. 1870 und ca. 1910 an! ;-)
Da wurde dann aber das Innovative und nicht der konventionelle "Kutschenteil" geschützt. Motor, Kraftübertragung usw. Die Idee einen Motor in eine "Kutsche" einzubauen wurde dadurch nicht blockiert. Lediglich diese spezielle Konstruktion ist ist geschützt.
So soll es auch sein.
Wenn sich jemand ein Grundprinzip schützen lassen könnte, würde dies jegliche Entwicklung blockieren. Kommen dann noch PatentTROLLE hinzu, die alles was ihnen einfällt mit vollmundigen und uferlosen Formulierungen für sich beanspruchen, zahlen wir alle die Zeche.
Das ist der selbe Quatsch wie der Erwerb von Grundstücken auf dem Mond oder Mars.
Woher hat denn der Verkäufer diese Rechte? Niemandem "gehört" dieses "Land" zu Recht. Auch das Grundbuchamt von San Francisco kann diese Rechte nicht einfach beanspruchen und dann verkaufen.
Wohingegen die Exclusivlizenz für MC Donalds Restaurants auf dem Mond "ehrlich" erworben werden konnte. Der Verkäufer hatte dieses Recht und konnte es verkaufen.
Nicht jedes Patent verhindert die Nutzung. Ein Patent ermöglicht lediglich, die Nutzung über einen bestimmten Zeitraum zu kontrollieren.
Ungenutzte Schutzrechte sollten nach einer überschaubaren Zeit verfallen. Vorratspatente, die wie eine Tretmine auf einen wirklichen Erfinder warten um diesen dann zu schikanieren darf es nicht geben.
Es ist völlig üblich, dass sich Firmen gegenseitig Lizenzen erteilen, oft sogar kostenfrei oder mit symbolischen Beträgen. Damit schützen sich "befreundete" Firmen mitunter eben auch vor unliebsamer Konkurrenz, die dann völlig andersartige Lösungen finden muß. Bisweilen sind das dann sogar die besseren Lösungen.
Ist OK für mich. Es muss sich natürlich um etwas spezifisches handeln.
Davon abgesehen ist die Idee als solche nicht neu. Ich habe noch Dual SIM Adapter (low Tec übrigens…) zu einem NOKIA 5130 (Bj1998). Grundsätzlich ist die Idee nicht patentfähig.
Das sieht das Patentamt offensichtlich anders, aber das sind ja alles nur juristische Laien dort. ;-)
Verstehen sie denn auch immer die technischen Zusammenhänge?
Die Juristerei ist hier auch nicht massgeblich. Sie soll ja lediglich den gesellschaflichen Konsens, soweit er in Gesetzesform vorliegt, ausführen.
Die Parlamente sollen gestalten, die Juristen ausführen (Behörden) oder Unklarheiten auf dem Rechtswege beseitigen.
Gesetze sind nicht die Quelle der Erleuchtung, sondern das Endprodukt - wenn wir Glück haben.
Lediglich eine spezifische technische Verfahrensweise könnte eventuell zu Recht patentfähig sein.
Genau das ist der Punkt.
Davon abgesehen sollten meiner Meinung nach ungenutzte Patente nach einer kurzen Frist verfallen und öffentlich verfügbar werden.
Meines Wissens ist das bereits heute so in manchen Bereichen, wobei "kurz" als relativ zu betrachten ist. Einige Jahre sind es schon. Anders ginge es auch nicht, denn auch dann würde kaum mehr was entwickeln und patentieren, wenn es nicht sofort verwertbar ist.
Eine aktive Weiterentwicklung sollte natürlich genügen um ein konkretes Patent zu halten. Lediglich der Troll soll gestoppt werden.
Benni
CU 7VAMPIR
SMS º¹78¹³³¹º²4
OT: Mobilfunkdiscounter meiner Wahl ist momentan SIMYO - mit abschaltbarer Mailbox !-)
https://www.teltarif.de/forum/s22749/3-1.htmlhttp://pda.teltarif.de/
arch/2006/kw30/s22570.html
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